Erklärung der Außenminister der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit zu Fragen internationaler Sicherheit

Wir, Mitgliedsstaaten der OVKS, sprechen unsere große Sorge angesichts der fortgesetzten Erosion des internationalen Sicherheitssystems aus.

Wir halten es für wichtig, unser Bekenntnis zur Durch- und strikten Umsetzung des Grundsatzes von gleicher und unteilbarer Sicherheit zu erneuern, der u. A. auf höchster Ebene in Dokumenten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, einschließlich der Europäischen Sicherheitscharta der OSZE von 1999 und der Jubiläumserklärung des OSZE-Gipfels von Astana 2010, festgehalten wurde. Mit diesem Grundsatz wird postuliert, dass die Sicherheit jedes Staates mit der Sicherheit aller anderen untrennbar verbunden ist und die Sicherheit der einen Staaten nicht auf Kosten der Sicherheit der anderen Staaten gewährleistet werden darf. Es ist wichtig, für eine einheitliche Auslegung des Grundsatzes unter allen OSZE-Mitgliedsstaaten zu sorgen.

Wir unterstreichen, dass nach Maßgabe der obigen Dokumente keinem Staat, keiner Staatengruppe oder Organisation mehr Verantwortung für die Erhaltung von Frieden und Stabilität zukommt.

Wir plädieren dafür, dass die Rollenhoheit des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, dem diese durch die Charta der Vereinten Nationen auferlegt ist, bei der Aufrechterhaltung von internationalem Frieden und Sicherheit weiter gefestigt wird.

Die Mitgliedstaaten der OVKS rufen auf zur Gestaltung einer Welt, die frei von Kriegen und Konflikten, Gewalt und Druck wäre, zum Ausbau einer allseitigen, gleichberechtigten und gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit, zur Erreichung einer umfassenden, tragfähigen und kooperationsbasierten Sicherheit unter Berücksichtigung von Interessen aller Staaten und Nationen.