Gegen den NATO-Gipfel in Madrid – ihre Kriege führen wir nicht!

Im Folgenden dokumentiert die SDAJ eine, im Rahmen eines Arbeitstreffen der kommunistischen Jugenden in Europa entstandene, Resolution zum Ukraine-Krieg sowie dem nahenden Gipfeltreffen der NATO in Madrid:

Die kommunistischen Jugendorganisationen, die sich dieser Resolution angeschlossen haben, lehnen die Abhaltung des NATO-Treffen in Spanien ab. Am 29. und 30. Juni wird Spanien Gastgeber des nächsten NATO-Gipfel in Madrid sein, eine bewusste Entscheidung, um den 40. Jahrestag des Beitrittes von Spanien zu diesem imperialistischen Bündnis zu „feiern“. Jahrestag des Beitritts Spaniens zu diesem imperialistischen Bündnis zu „feiern“. Die wichtigsten Ziele für dieses Jahr sind die Verabschiedung des neuen Strategischen Konzepts, das den Fahrplan des Bündnisses für die nächsten zehn Jahre festlegt, und die offizielle Einladung an Schweden und Finnland, der NATO beizutreten.

Überall in der Welt erleben wir eine Verschärfung der zwischenimperialistischen Widersprüche, die sich in einem weltweiten Anstieg der Rüstungsausgaben und einem zunehmend aggressiven Militarismus äußern. Dies zeigt sich im Ausbruch oder in der Reaktivierung verschiedener Konflikte (wie im Fall der Westsahara oder des Krieges in Berg-Karabach). In einer zwischen den verschiedenen imperialistischen Mächten aufgeteilten Welt besteht der einzige Ausweg und die einzige Möglichkeit, neue Märkte für die Monopole zu erobern, darin, sie anderen Monopolen wegzunehmen. Im gegenwärtigen Kontext der globalisierten Wirtschaftskrise sind diese Spannungen auf ihrem höchsten Niveau und die Aggressivität der verschiedenen imperialistischen Bündnisse oder Mächte wird noch akuter. Im Falle der jüngsten Eskalation des Krieges in der Ukraine ist die Mitverantwortung der NATO eindeutig und stellt uns vor das Risiko des Ausbruchs eines allgemeinen imperialistischen Krieges. Die Ausweitung des Krieges in der Ukraine ist auch das jüngste Beispiel für die Nutzung ethnischer Konflikte durch die NATO-Streitkräfte zur Destabilisierung und Rechtfertigung ihrer Präsenz auf der ganzen Welt.

Was die Imperialisten hier als „neues strategisches Konzept für Verteidigung und Sicherheit“ bezeichnen, ist nichts anderes als eine Reihe von Plänen, die darauf abzielen, ein höheres Maß an Aggressivität im Wettbewerb mit den anderen imperialistischen Bündnissen oder Blöcken zu erreichen, wobei die Kriegsvorbereitung das eigentliche Ziel dieses Gipfels ist. In diesem Zusammenhang ist es nicht verwunderlich, dass die vorgetäuschte Neutralität Schwedens und Finnlands nun in den Wunsch mündet, diesem verbrecherischen imperialistischen Bündnis beizutreten.
Wir Kommunisten sind uns der Gefahr dieses und jedes anderen imperialistischen Bündnisses bewusst, und deshalb treten wir aktiv dagegen auf. Wir wissen, dass die Stärkung der NATO, jedes imperialistischen Bündnisses, uns nur neuen bewaffneten Konflikten näher bringen wird, in denen die Jugend unserer Länder zu Kanonenfutter unter fremder Flagge wird. Wir erkennen an, dass trotz der gegenwärtigen Propagandakampagne der Kriegstreiberei innerhalb der NATO-Ländern und in anderen imperialistischen Ländern, die Völker gegen jede imperialistische gegen jede imperialistische Aggression und für den Frieden sein werden.

Es wird die Arbeiterklasse sein, und insbesondere die Jugend, die für die Rüstungsausgaben durch immer größere Arbeitsplatz Unsicherheit und völliger Perspektivlosigkeit bezahlen, während diese Konflikte zur Verschärfung der innere Unterdrückung. Wir wissen, dass die Stärkung solcher Bündnisse nur bedeutet Zerstörung und Elend zu Gunsten einiger weniger Kapitalisten bedeutet. Ein deutliches Beispiel dafür ist die Verhaftung der Brüder Kononowitsch Anfang März von der ukrainischen Regierung unter dem Vorwurf, „Spione im Dienste Russlands und Weißrussland“. Michail Kononowitsch, der derzeitige erste Sekretär des Leninistischen Kommunistischen Jugendverbandes Union der Ukraine, und sein Bruder Alexander stehen immer noch unter Arrest. Die Politik der Verfolgung und Kriminalisierung von Kommunisten in der Ukraine, die nach dem Regimewechsel auf dem Maidan im Jahr 2014 eingeleitet wurde, wird fortgesetzt.

Sie nutzt den Kontext des Krieges, um ihre repressiven Maßnahmen gegen diejenigen zu verschärfen, die sich gegen den imperialistischen Krieg stellen. Die unterzeichnenden kommunistischen Jugendorganisationen lehnen die Abhaltung des die Abhaltung des nächsten NATO-Gipfels in Spanien ab und bringen unseren festen Willen zum Ausdruck, den Kampf für für den Austritt jedes unserer Länder aus diesem imperialistischen Bündnis zu verstärken. Wir appellieren an die Arbeiterklasse und die Jugend des Volkes auf, gegen die Abhaltung des Gipfels zu mobilisieren und gegen jede Art von Beteiligung unserer jeweiligen Länder an den Plänen der imperialistischen Mächte. Als Kommunisten lehnen wir jede Stärkung der NATO und jedes imperialistischen Allianz ab und verurteilen den Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO.

Stand der Unterschriften: Madrid, Juni 2022
– Communist Youth of Austria (KJÖ)
– United Democratic Youth Organisation (EDON)
– Communist Youth of Denmark (DKU)
– Socialist German Workers‘ Youth (SDAJ)
– Young Communist League of Britain (YCL)
– Communist Youth of Greece (KNE)
– Front of the Communist Youth, Italy (FGC)
– Italian Communist Youth Federation (FGCI)
– League of Communist Youth of Yugoslavia (SKOJ)
– Collectives of Young Communists, Spain (CJC)
– Joventut Comunista de Catalunya (JCC)
– Union of Communist Youth of Spain (UJCE)

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