Gemeinsam und antifaschistisch für eine solidarische Gesellschaft – kein AfD-Bundesparteitag in Riesa!

Vom 17.-19. Juni, will die AfD ihren Bundesparteitag in Riesa abhalten. Nach der Schlappe in Wiesbaden, wo die Partei ihren Parteitag im Dezember wegen Corona absagen und den Großteil der Kosten für die angemieteten Räumlichkeiten zahlen musste, geht es für die AfD nach 2019 zum zweiten Mal in die sächsische Kleinstadt.

Die VVN-BdA hat sich im Risaer Bündnis „AfD? Adé!“ zusammen mit dem bundesweiten Bündnis Aufstehen gegen Rassismus an der Vorbereitung der Proteste vom 16.-19. Juni beteiligt. Höhepunkt wird der große bundesweite Aktionstag am Samstag, den 18. Juni mit Demonstration und Kundgebungen sein. Dabei werden wir mit einem Redebeitrag der Bundesvorsitzenden Cornelia Kerth vertreten sein. Mehr Infos zu Anreise, Material und den Aufruf des Bündnisses hier.

Machtkampf einer zerrissenen Partei

Für den Parteitag zeichnet sich ein Machtkampf um die AfD-Parteiführung an. Zwei Kandidaten, der Rassist und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Norbert Kleinwächter und der Europaabgeordnete Nicolaus Fest fordern AfD-Chef Tino Chrupalla heraus. Nach der Reihe von Wahlniederlagen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein – wo die Partei aus dem Landtag flog – und Nordrhein-Westfalen sowie bei den Kommunalwahlen in Sachsen steht dieser in der Kritik. Seit er an der Spitze der Partei steht, hat sie nur Niederlagen erlitten. Am Wochenende könnte es zum Showdown zwischen Chrupalla-Anhänger*innen und -Gegner*innen, also völkisch-nationalistischen und vorgeblich „gemäßigteren“ Kräften kommen.

 „Führer“ Höcke?

Ob der Faschist Björn Höcke als Bundessprecher kandidiert, ist noch unklar. Sicher ist, dass er einen Antrag einbringen wird, der eine „Einzelspitze“ möglich macht, denn er selbst steht nur dann zur Verfügung.

Obwohl die AfD derzeit scheinbar im Abwärtstrend ist, wird sie so schnell nicht von der Bildfläche verschwinden. In den östlichen Bundesländern ist sie immer noch eine der erfolgreichsten Parteien, Inflation und steigende Preise könnten ihr zugutekommen.

Um ein klares Zeichen gegen die menschenverachtende, rassistische, antisemitische, queerfeindliche Politik der AfD zu setzen, rufen wir alle Antifaschist*innen dazu auf, sich an den Protesten zu beteiligen. Wir sehen uns – am 18. Juni zur Demo in Riesa!