IX. Amerikagipfel: USA isolieren sich durch Ausgrenzungspolitik selbst

Vergangenen Freitag ging das IX. Gipfeltreffen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Los Angeles über die Bühne. Für den Gastgeber USA wurde dieser Gipfel zu einer Blamage. Nur 20 der 35 Länder billigten die vom US-Präsidenten Biden vorgelegte „gemeinsame Erklärung zur Migration“. Genauso viele Staaten verurteilten hingegen den Ausschluss Kubas, Venezuelas und Nicaraguas von diesem Treffen. Auf dem traditionellen „Familienfoto“ mit dem US-Präsidenten zum Abschluss der Veranstaltung fehlte fast die Hälfte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Und von den 32 Rednerinnen und Rednern hätten nur die ultrarechten Präsidenten Brasiliens und Kolumbiens, Jair Blsonaro und Iván Duque, die Ausladungspolitik Washingtons unterstützt, berichtete die kubanische Agentur Prensa Latina. Der Versuch der Vereinigten Staaten, die ausgeladenen Länder zu isolieren, scheiterte. Der Plan ging nach hinten los und am Ende standen nicht Kuba, Venezuela oder Nicaragua, sondern die USA isoliert da.

Mehrere Staaten erklärten sich mit den Ausgeschlossenen solidarisch und sagten ihre Teilnahme ab. So blieben unter anderem die Staats- und Regierungschefs von Mexiko, Honduras, El Salvador, Guatemala, Bolivien und Uruguay dem Treffen fern. Insbesondere die Absage des Präsidenten Mexikos, Manuel López Obrador, dürfte als empfindliche Schlappe für den US-Präsidenten zu werten sein. Denn das Nachbarland der USA ist nicht nur der zweitbevölkerungsreichste Staat in Lateinamerika, sondern hinsichtlich des Themenschwerpunkts Migration für die USA besonders relevant.

So bedauerte der argentinische Präsident Alberto Fernández zu Beginn seines Redebeitrags, dass nicht alle Staaten, die hätten anwesend sein sollen, anwesend waren. „Wir hätten gerne einen anderen Amerikagipfel gehabt“, so Fernández. Der Staatschef Argentiniens forderte, dass man, damit sich so etwas nicht wiederhole, festlegen müsse, dass als Gastgeberland zu fungieren nicht bedeute, entscheiden zu können, wer an diesem Gipfeltreffen teilnimmt. Zugleich verurteilte er die mehr als 60 Jahre andauernde Wirtschaftsblockade gegen Kuba sowie die einseitigen Maßnahmen gegen Venezuela, die selbst inmitten der Corona-Pandemie aufrechterhalten wurden. Auch die Staatsoberhäupter etlicher weiterer amerikanischer Staaten schlossen sich der Verurteilung des US-Wirtschaftskrieges gegen das sozialistische Kuba an.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla erklärte indessen auf Twitter, dass „auf dem Gipfel der Völker die Verurteilung der verbrecherischen und völkermörderischen Blockade, die von den Vereinigten Staaten gegen Kuba verhängt wurde, widerhallte. Lasst Kuba leben – so lautet die vielstimmige Forderung an die US-Regierung, die seit 63 Jahren versucht, unsere Wirtschaft zu strangulieren und das kubanische Volk zu ersticken“.

Den IX. Amerikagipfel selbst kritisierte der kubanische Außenminister als antidemokratisch und ausgrenzend. Das Gipfeltreffen stelle „einen neuen Rückschlag für die US-Regierung“ dar, „die von ihrer Arroganz und Verachtung für die Region geblendet ist. Solange sie darauf besteht, ihre Monroe-Doktrin und ihr hegemoniales Konzept in unserem Amerika anzuwenden, wird sie zur Diskreditierung und Isolierung verurteilt sein.“

Der Präsident Kubas, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, richtete schließlich eine Botschaft an den Gipfel der Völker, die auch in der kubanischen Tageszeitung Granma veröffentlicht wurde. Darin heißt es: „Ich habe mich nicht geirrt, als ich sagte, dass ich nicht am Amerika-Gipfel teilnehmen werde, dass aber die Stimme Kubas dort zu hören sein wird. (…) Ihr seid unsere Stimme. Für die Revolution ist eines immer sehr klar gewesen: Wo immer Regierungen uns das Wort verweigern, werden die Völker da sein, um uns zu vertreten, um in unserem Namen zu sprechen. (…) Solidarität ist nicht nur ein untrennbares Prinzip der revolutionären Vorgehensweise. Sie ist die großartigste Waffe für diejenigen, die wie wir an die Macht der Massen, an die tellurische Kraft der mobilisierten Völker und an den inspirierenden Kampf für die soziale Gerechtigkeit glauben. Wo auch immer Völker kämpfen, wird Kuba zugegen sein. Und wo auch immer Kuba sei, werden die kämpfenden Völker zugegen sein.“

Quelle: junge Welt / Granma / Granma / Granma / Welt