Klassenbewusstsein schaffen

Im »reichen« Luxemburg läuft man durch Lohnarbeit Gefahr, unter die Armutsgrenze zu fallen. Knapp zwölf Prozent der arbeitenden Menschen leben bereits in Armutsverhältnissen. In puncto Armutsrisiko steht Luxemburg damit laut »Eurostat« auf Platz zwei im EU-Ländervergleich. Aus der marxistischen Perspektive erkennt man hieran den hohen Ausbeutungsgrad bei den Schaffenden, während sich gleichzeitig die realen Lohnstückkosten für das Patronat auf sehr niedrigem Niveau bewegen. Existenzängste nehmen rasant zu, doch eine »Umwälzung in den Köpfen der Arbeitermassen« (F. Engels) lässt sich bislang nicht beobachten.

Mit idealistischen Appellen lässt sich Klassenbewusstsein nicht herstellen. Der Weg vom rein »ökonomischen« Ärger über die Unzulänglichkeiten am Arbeitsplatz hin zu einem »politischen«, aufrichtig klassenbewussten Einsatz für eine gesetzliche Arbeitszeitverkürzung und radikale Mindestlohnerhöhung oder für die Einführung einer einschneidenden Kapital- und Vermögenssteuer erweist sich als komplexer Prozess. Im westlichen Spätkapitalismus ist es wegen absichtlich geschürter Konkurrenz unter den Schaffenden, Arbeitszeitflexibilisierung, der Zerschlagung großer, solidarisch handelnder Belegschaften sowie der dominierenden Ideologie der Individualisierung noch schwieriger geworden.

Aktuelle Umfragen, über deren Aussagewert man streiten kann, offenbaren vor allem eins: Gesellschaftspolitisch herrscht bei der Luxemburger Bevölkerung Verwirrung vor, die auf ein nicht vorhandenes bzw. schwach ausgebildetes Klassenbewusstsein zurückgeht. Die opportunistischen prokapitalistischen Parteien, unabhängig davon ob sie in der Chamber zur Regierung oder zur Opposition gehören, vermögen diese Verwirrung zu ihren Gunsten auszunutzen, es ist der Bodensatz ihres Agierens. Ihnen ist es bislang immer noch gelungen, von den wahren Kausalitäten steigender Inflation und sozialer Ungerechtigkeit mit rhetorischen Nebelkerzen sowie demagogischen Schuldzuweisungen abzulenken.

Die politischen Debatten über das Tripartite-Abkommen, das vom OGBL durchaus klassenbewusst zurückgewiesen wurde, die Wohnungsproblematik oder die Inflation beweisen das zur Genüge. Dass im Parlament eben die Vertreter jener wetterwendischen Gruppierungen sitzen, die in Krisensituationen für ausufernde Militarisierung, Sozialabbau und Indexmanipulation stimmen, erschwert die politische Aufklärungsarbeit progressiver Kräfte. Aus rein wahltaktischen Gründen oder zur Anbiederung gegenüber den Schaffenden mögen zwar vereinzelte Oppositionsparteien ihren Widerstand angekündigt haben, aber die jüngere Geschichte lehrt: Als Regierungsbeteiligte – man beachte ihre »Wandlungseloquenz« in den Nachbarländern – hätten diese Politiker unzweifelhaft beim Index-Betrug aufgrund fehlender antikapitalistischer Programmatik, nicht vorhandener Klassenverbundenheit und schon fast grotesker Prinzipienlosigkeit ebenfalls mitgemacht. Bei der Verteidigung kapitalistischer Besitzverhältnisse und der Nibelungentreue zur USA-geführten NATO sowie der EU kennen sie kein Pardon.

Die sich verschärfende Krise ist in einem gewissen Sinne eine Chance, das Klassenbewusstsein der Schaffenden zu stärken und sie für eine sowohl sozial gerechte als auch friedliche Gesellschaft zu mobilisieren. Der Kampf des OGBL gegen die Indexmanipulation ist ein erster Schritt auf einem langen Weg, der von einer politischen Partei mit wahrem Klassenbewusstsein wie der KPL unterstützt werden muss. Die Kommunisten werden sich dieser Aufgabe nicht verschließen.