Kommunistische Partei Schwedens darf nicht unter ihrem Namen kandidieren

In diesem Frühjahr wurde die Kommunistische Partei Schwedens (Sveriges Kommunistiska Parti, SKP) von der nationalen Wahlbehörde darüber informiert, dass die Partei bei den Reichstagswahlen am 11. September 2022 ihren eigenen Namen nicht auf den Stimmzetteln verwenden darf. Und das, obwohl sie bereits an mehreren früheren Parlaments- und Kommunalwahlen unter demselben Namen teilgenommen hat. Die Wahlbehörde begründet ihre Entscheidung damit, dass der Name der Kommunistischen Partei Schwedens zu sehr dem Namen einer anderen Partei ähnelt, die bei den Parlamentswahlen nicht einmal kandidiert und die bei früheren Kommunalwahlen zur gleichen Zeit wie die Kommunistische Partei Schwedens aktiv teilgenommen hat.

Da die Fristen für die Bestellung von Stimmzetteln näher rückten, musste die Kommunistische Partei Schwedens Einsprüche einlegen und alternative Namen für die Stimmzettel vorschlagen und beantragen. Dieser Prozess hat die Vorbereitungsarbeiten für die Wahlen verzögert, da die Fertigstellung des Wahlmaterials unmöglich ist, ohne zu wissen, wie die Partei auf den Stimmzetteln vertreten und betitelt sein wird.

Was die schwedische Wahlbehörde hier tut, ist unmissverständlich eine antikommunistische Repression. Indem sie der Kommunistischen Partei Schwedens die Verwendung ihres eigenen Namens verweigert, versuchen die Behörden, die Kommunisten daran zu hindern, bürgerliche Wahlen zu nutzen, um ihr Profil zu schärfen und die Bevölkerung darüber zu informieren, dass es eine Alternative zu den bürgerlichen Parteien gibt. Eine Alternative, die keine anderen Interessen hat als die der arbeitenden Menschen und der anderen ausgebeuteten Gesellschaftsschichten. Eine Alternative zur Barbarei des Kapitalismus.

Die Kommunistische Partei Schwedens verurteilt die Entscheidung der bürgerlichen Wahlbehörden und wendet sich, nachdem die Bewerbungs- und Einspruchsverfahren hinter uns liegen, dem kommenden Wahlkampf zu, um dadurch das Bewusstsein für die kommunistische Alternative unter den arbeitenden Menschen zu schärfen.

In diesem Jahr wird auf den kommunistischen Stimmzetteln die Abkürzung des Parteinamens, „SKP“ – kurz für Sveriges Kommunistiska Parti – stehen, und da es der Partei untersagt ist, ihren vollständigen Namen auf dem Stimmzettel zu führen, werden Hammer und Sichel ebenfalls ihre Stimmzettel kennzeichnen, um deutlich zu machen, dass die SKP die kommunistische Alternative ist.

Quelle: SKP via SolidNet