NATO auflösen! Frieden schaffen!

Die Schweizerische Friedensbewegung (SFB) hat ihre Jahrestagung durchgeführt und dabei ein Zeichen gegen den NATO-Gipfel in Madrid gesetzt, der vom 28. bis 30. Juni stattfindet. Im Rahmen der internationalen Mobilisierungen des Weltfriedensrats machten die SFB-Aktivist:innen mit dem Slogan «NATO auflösen! Frieden schaffen!» darauf aufmerksam, dass es nur ohne das NATO-Kriegsbündnis nachhaltig Frieden geben kann.

In Madrid werden diese Woche die Vertreter:innen der Mitgliedsstaaten der NATO zusammenkommen. Dabei werden auch die Staatsoberhäupter Finnlands und Schwedens anwesend sein, deren Aufnahmeanträge diskutiert werden. Es wird der erste NATO-Gipfel nach Beginn des Krieges in der Ukraine sein. Bereits im Vorfeld des Gipfels kündigte NATO-Generalsekretär Stoltenberg annähernd eine Verzehnfachung der bisherigen NATO-Reaktionsstreitmacht von 40’000 auf 300’000 Soldat:innen an. Bei der NATO handelt es sich um ein aggressives Kriegsbündnis der imperialistischen Länder des Westens. Ihre Geschichte ist voll von Verbrechen, Kriegen, Staatsstreichen, Invasionen und Besetzungen. Seit dem Untergang der Sowjetunion hat sich das Kriegsbündnis immer weiter in den Osten Europas ausgedehnt – trotz gegenteiligen Abmachungen mit dem damaligen sowjetischen Regierung. 1999 wurden Polen, Ungarn und Tschechien zu NATO-Mitgliedern, 2004 die baltischen Länder sowie Rumänien und Bulgarien. Die NATO steht also in vielen Fällen bereits direkt an der Grenze zu Russland. Nun will die NATO auch noch Schweden und Finnland aufnehmen, was nicht die Sicherheit dieser Länder erhöht, sondern die Spannungen mit Russland weiter verschärft. Der Militärkonflikt in der Ukraine wird ebenfalls dazu ausgenutzt, in den NATO-Staaten und in den verbündeten Ländern wie der Schweiz eine immense Aufrüstungswelle durchzusetzen. In der Schweiz nutzten die Militärlobbyist:innen und die Waffenindustrie den Ukrainekrieg aus, um das Militärbudget um rund drei Milliarden Franken zu erhöhen und die Schweiz weiter an die NATO anzunähern.

Kritische Stimmen gegen die NATO werden oftmals verschwiegen und unterdrückt. In Spanien wurden Proteste gegen den NATO-Gipfel von der Regierung teilweise unterbunden. Eine Demonstration am Mittwoch, die unter dem Motto «Nein zu Kriegen. Nein zur NATO. Für den Frieden» in Madrid geplant war, wurde kurzerhand verboten. Der Weltfriedensrat rief dazu auf, sich an den Protesten zu beteiligen und international Aktionen und Kundgebungen zu organisieren, um die imperialistischen Pläne und Aktionen der NATO anzuprangern. Die Schweizerische Friedensbewegung hat im Rahmen dieser internationalen Mobilisierungen an ihrer Jahrestagung unter dem Slogan «NATO auflösen! Frieden schaffen!» ein Zeichen gegen das NATO-Kriegsbündnis gesetzt. Für uns von der SFB ist klar, dass die NATO die Welt unsicherer macht und die internationalen Spannungen verschärft. Die Schweizerische Friedensbewegung fordert die Auflösung der NATO und den sofortigen Ausstieg der Schweiz aus der bisherigen NATO-Partnerschaft. Einen nachhaltigen Frieden kann es nur ohne NATO geben.

Schweizerische Friedensbewegung