„nd.DerTag“: Linker Ministerpräsident Ramelow kritisiert Zustand seiner Partei

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat scharfe Kritik am Zustand seiner Partei geäußert. Die Linke habe „kein geordnetes Kraftzentrum mehr“, sagte Ramelow im Interview mit „nd.Der Tag“ (Donnerstagausgabe). Parteigremien wie der Bundesausschuss, Arbeitsgemeinschaften und Bundestagsfraktion würden nicht mit einer Stimme sprechen, so der Regierungschef: „Sie kriegen auf jede Frage drei verschiedene Antworten.“

Die Ursache für die Probleme sieht Ramelow in „strukturellen Fehlern der Partei, die bis zu meiner Tätigkeit als Fusionsbeauftragter beim Zusammenschluss von PDS und WASG zurückreichen“. Die Linke begeht an diesem Donnerstag ihren 15. Geburtstag, an der Fusion der mehrheitlich ostdeutschen PDS und der mehrheitlich westdeutschen WASG am 16. Juni 2007 war Ramelow maßgeblich beteiligt. Nun kritisiert er die bisherigen Parteichefs der Linken dafür, die strukturellen Probleme nicht angegangen zu sein: „Alle Vorsitzenden haben einen Bogen darum gemacht. Die Köpfe wechselten, das Strukturproblem blieb.“

Ramelow sagte zudem, er habe seiner langjährigen Vertrauten Susanne Hennig-Wellsow, die zuvor Fraktionschefin der Linken im Thüringer Landtag war, „abgeraten, nach Berlin zu gehen“ – aufgrund der „Wirkmechanismen, welche sich mittlerweile in der Partei breitgemacht haben, um zu Mehrheiten zu kommen“. Damit bezog er sich auf den Kampf unterschiedlicher Flügel und Strömungen um Deutungshoheit. Hennig-Wellsow war im April nach nur einem Jahr als Linke-Vorsitzende zurückgetreten. Über den Erfolg der Linken in Thüringen sagt Regierungschef Ramelow, man habe es dort geschafft, „in gesellschaftlichen Veränderungsprozessen erkennbar zu bleiben“. Es reiche nicht aus, einfach nur als „roter Großvater“ alte Geschichten zu erzählen, sondern man müsse „sehr konsequent an Themen dranbleiben“.