ECI zum NATO-Gipfel in Madrid

Erklärung des Sekretariats der Europäischen Kommunistischen Initiative (ECI): „Die Völker Europas sollten ihren eigenen Weg der Loslösung von imperialistischen Plänen und Bündnissen gehen!“; deutsche Übersetzung in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA).

Der NATO-Gipfel, der am 29. und 30. Juni in Madrid stattfindet, ist ein Schritt zur weiteren Eskalation der NATO-Aggression gegen die Völker, aber auch zur Verschärfung der imperialistischen Konkurrenz, die sich derzeit im imperialistischen militärischen Konflikt in der Ukraine manifestiert.

Der NATO-Gipfel zielt darauf ab, die für die Völker gefährliche NATO-Doktrin zu aktualisieren und die aggressive Strategie „NATO 2030“ zu forcieren. Im Rahmen dieser Strategie wird die Schnelle Eingreiftruppe der NATO legitimiert und auf über 300.000 Mann verzehnfacht, wobei der Fokus auf dem Kriegsgebiet in Osteuropa liegt. Der Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO wurde systematisch unterstützt, um die Einkreisung Russlands zu verstärken. Die Ausweitung ihrer Aktivitäten in der ganzen Welt wird entweder allein oder gemeinsam mit anderen Ländern vorangetrieben, wobei sie im Rahmen der Konkurrenz zwischen den USA und China den indopazifischen Raum begehrt. Die oben genannten Pläne werden von riesigen Rüstungsprogrammen und eskalierenden nuklearen Drohungen begleitet, während die bürgerlichen Regierungen, liberale und sozialdemokratische, eine nach der anderen ihre zunehmende militärische Beteiligung am imperialistischen Krieg in der Ukraine ankündigen, mit dem Geld der Völker.

Der Konflikt zwischen den Imperialisten kündigt eine gefährliche und unvorhersehbare Verschärfung ihrer Konfrontation um Reichtumsressourcen und Einflusssphären an, für die die Völker auf vielfältige Weise zahlen werden.

Die Völker Europas können ihren eigenen Weg der Loslösung von den imperialistischen Plänen einschlagen; für Frieden, Zusammenarbeit und den gemeinsamen Kampf für ihre Rechte und die Loslösung von der NATO und der EU, im Gegensatz zur kapitalistischen Barbarei.