Brasilianische KP tritt zu Präsidentschaftswahl an

Die Brasilianische Kommunistische Partei (PCB) – nicht zu verwechseln mit der Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB) – hat ihre Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am 2. Oktober vorgestellt. Sofia Manzano, Professorin und Wirtschaftswissenschaftlerin, ist die Präsidentschaftskandidatin und Antonio Alves, Gewerkschafter, wurde als Vizepräsidentschaftskandidat ausgewählt.

Die PCB-Kandidatinnen und Kandidaten haben ein antikapitalistisches politisches Programm vorgelegt und gleichzeitig einen Dialog mit den Werktätigen in ganz Brasilien über deren Bedürfnisse und Ansprüche aufgenommen.

Nach Einschätzung der Brasilianischen Kommunistischen Partei durchlebt das Land derzeit die größte Krise der letzten 50 Jahre – eine wirtschaftliche, soziale und politische Krise, die durch die gesundheitliche Situation, die die chronischen Krankheiten und Unzulänglichkeiten des brasilianischen Kapitalismus offenbart, noch verschärft wird. Diese Krise Brasiliens ist, trotz seiner Besonderheiten, Teil der systemischen Krise des Weltkapitalismus, deren Folgen weiterhin tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben werden.

Diese Krise – so die PCB – wurde durch mehr als drei Jahrzehnte „neoliberaler“ Politiken verschärft, die das Wirtschaftswachstum drastisch reduzierten, den Prozess der Deindustrialisierung vertieften, öffentliches Eigentum dem nationalen und internationalen Kapital überließen, öffentliche Gelder zugunsten großer Monopole verschleuderten, die Rechte und Löhne von Werktätigen, Jugendlichen sowie Rentnerinnen und Rentner beschnitten und zu schlechteren Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen führten.

Angesichts der Wahlen im Oktober hat sich die PCB, obwohl sie anerkennt, dass der sogenannte Bolsonarismus die größte Bedrohung für die Arbeiterklasse darstellt, unabhängig zu kandidieren und ihre Vorwahlkandidaten, ihr Programm und ihre revolutionären Ziele vorgestellt. Die Brasilianische Kommunistische Partei macht deutlich, dass sie sich nicht mit reformistischen politischen Alternativen verbünden kann, die die Niederlage Bolsonaros durch ein großes Bündnis zwischen Volksbewegungen und Putschisten, zwischen der Arbeiterklasse und ihren Ausbeutern vorschlagen. Die 13 Jahre der Regierungen der Arbeiterpartei (PT) zeigen deutlich, dass solche „Bündnisse“ die Ziele der Bourgeoisie begünstigen, die Arbeiterklasse und ihren politischen Kampf desorganisieren und desorientieren und so katastrophale Niederlagen vorbereiten.

Die Brasilianische Kommunistische Partei hat ein antikapitalistisches und antiimperialistisches politisches Programm aufgestellt, das eine volksnahe und revolutionäre Alternative vorschlägt, die sich auf die Autonomie und Unabhängigkeit der Arbeiterklasse konzentriert, die notwendig ist, um das Land aus der Krise zu führen und die sozialen und politischen Veränderungen in Brasilien durch den Aufbau von Volksmacht und Sozialismus voranzutreiben.

Zu den wichtigsten Vorschlägen des PCB gehören die Abschaffung aller neoliberalen Maßnahmen, die Schaffung eines Gesetzes über die soziale Verantwortung, das Mittel für Bildung, Gesundheit, Abwasserentsorgung, Sozialprogramme und öffentliche Investitionen bereitstellt, der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Hunger, die Wiederverstaatlichung strategischer Unternehmen (Vale, Embraer, CSN, Eletrobras, Petrobras usw.), die Sanierung der Staatsschulden, eine Steuerreform, die entschädigungslose Enteignung aller Großgrundstücke, die Schaffung und der Ausbau eines wirklich öffentlichen Gesundheitssystems, die Abschaffung der Hochschulreform und die Verstaatlichung der Hochschulen, eine Politik zur Bekämpfung aller Formen von Unterdrückung (einschließlich Rassismus, LGBT-Phobie usw.), die Verteidigung der Rechte von Menschen mit Behinderungen, die Verstaatlichung des öffentlichen Personenverkehrs usw.

Die PCB titt mit ihrer Kandidatin und ihrem Kandidat gegen Jair Bolsonaro und Luiz Inácio Lula da Silva an, gegebenenfalls noch gegen einen noch zu bestimmenden Kandidaten der neuen großen konservativen Volkspartei União Brasil.

Quelle: In Defense of Communism