22. Dezember 2024

Linke allein Zuhaus

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen. Die Partei „Die Linke“ ist auf Partnersuche für einen heißen Herbst, schrieb das „Neue Deutschland“ am 13. Juli. Die Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan wollen ihre Partei demnach „wieder stark machen“ – durch die Mobilisierung zu Sozialprotesten im breiten Bündnis gegen Inflation und steigende Energiepreise. Kein blöder Gedanke.

Es gibt mindestens zwei Haken:

Erstens, wer ernsthaft etwas gegen die steigenden Energiepreise tun will, muss zuallererst einen sofortigen Stopp der Sanktionen gegen Russland und die Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2 fordern. Er muss für Verständigung mit Russland werben und den Wirtschaftskriegern eine Absage erteilen, denn die NATO- und EU-Sanktionen sind der Preistreiber Nummer 1. „Die Linke“ hat auf ihrem Parteitag das Gegenteil beschlossen. Sie befürwortet die Embargopolitik gegen Russland und findet es „richtig, dass angesichts des Ukrainekrieges Nord Stream 2 nicht in Betrieb genommen wird“. Wer wie Sahra Wagenknecht und andere Genossinnen und Genossen in der Linkspartei noch anderes diskutieren will, bekommt einen Maulkorb.

Zweitens, wer ernsthaft nach Partnern für den Kampf gegen die staatliche Abzocke zugunsten der Konzerne sucht, sollte Kommunistinnen und Kommunisten nicht die Tür vor der Nase zuschlagen. Genau das hat „Die Linke“ aber gerade getan. Weil die DKP eine konkurrierende Partei sei, könne sie keine Räumlichkeiten im Berliner Karl-Liebknecht-Haus für ihr UZ-Pressefest mieten.

Die DKP hat ihr UZ-Pressefest immer als Fest der Linken im Land verstanden, als Ort der Debatte und der Begegnung. Die Linkspartei in NRW wusste das bei den vergangenen Festen in Dortmund mit einem großen Programmzelt zu nutzen. In Wahlkampfzeiten war das nicht nur für manches DKP-Mitglied grenzwertig. Die kleinliche, aber letztlich auch antikommunistische Absage von Räumen im ehemaligen KPD-Haus ist mehr als das.

Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden hat die Führung der Partei „Die Linke“ aufgefordert, ihre Entscheidung zu korrigieren. Andere, wie eine Leserin der „jungen Welt“ aus Köln, haben ein Zugticket gebucht: „Für meine Familie ist das ein Grund, am letzten Augustwochenende nach Berlin zu fahren, um am UZ-Pressefest der DKP teilzunehmen.“

Strömt zuhauf!

Quelle: Unsere Zeit

BerlinOpposition