Klare Kante gegen Autokraten

Lange Zeit wurden diplomatische Treffen von Regierungsmitgliedern verschiedener Staaten maßgeblich unter diesem einen Gesichtspunkt bewertet: wie gut die Stimmung zwischen ihnen war. Dass die Begegnung der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock mit ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu nicht von besonderer Warmherzigkeit geprägt war, ist allerdings ein gutes Zeichen. Denn es wäre schlicht und ergreifend nicht vermittelbar, würde Deutschland den andauernden Rechtsbrüchen der Türkei einfach weiter zuschauen.

Hunderte Regierungskritiker sitzen in türkischen Gefängnissen ein. Zudem droht Ankara mit einer weiteren militärischen Offensive gegen die Kurden in Nordsyrien. Hinzu kommt ein absurder Inselstreit mit Griechenland. Zu Recht stand Deutschland zuletzt in der Kritik, zwar Solidarität mit der Ukraine einzufordern, aber gegenüber dem türkischen Präsidenten Erdogan einen Kuschelkurs zu fahren. Dass Baerbock nun im Umgang mit diesem lupenreinen Autokraten und dessen Handlangern eine neue Schärfe ins Spiel bringt, ist die richtige Reaktion darauf. Statt mit solchen Demagogen freundlich Käffchen zu trinken, muss man ihnen klare Grenzen setzen. Denn sie verstehen nur diese Sprache der Härte, die sie selbst gegen ihre Kritiker anwenden. Ob gegenüber Russland oder der Türkei – es ist notwendig, der Kriegslogik der dortigen Regime etwas entgegenzusetzen.

Allerdings wird sich Baerbocks Handeln auch daran bemessen lassen müssen, wie viel sie letztlich für die türkische Zivilgesellschaft erreicht. Der Weg ist noch sehr weit. Es ist wichtig, die diplomatischen Beziehungen zur demokratischen Zivilgesellschaft in der Türkei weiter fortzusetzen.