Bei TikTok ist der Weg frei für Betriebsratswahlen

Beim Social-Media-Riesen TikTok am Standort Berlin kann ab sofort ein Betriebsrat gewählt werden, berichtet die Internetredaktion der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) unter ver.di.de. Mehr als 100 Beschäftigte hätten sich an der Wahl eines Wahlvorstands beteiligt, die am Montag (11. Juli 2022) in der ver.di-Bundesverwaltung in Berlin stattgefunden habe. „Damit ist der Weg frei für Betriebsratswahlen bei TikTok in Berlin. Der nun gewählte Wahlvorstand wird die Wahlen bereits in den kommenden Wochen einläuten“, zitiert verdi.de den zuständigen Gewerkschaftssekretär Hikmat El-Hammouri.

TikTok stehe wegen schlechter Bezahlung und stark belastenden Arbeitsbedingungen weltweit in der Kritik. Eine zuvor digital durchgeführte Wahlvorstandsgründung sei am rechtlichem Widerstand des Arbeitgebers gescheitert, heißt es weiter. Bereits vor mehr als einem Jahr, mitten in der Pandemie, sei demnach ein erster Versuch unternommen worden, eine Versammlung zur Betriebsratsgründung abzuhalten. Weil das Betriebsverfassungsgesetz jedoch eine Präsenzwahl vorsehe, sei das erste digital abgehaltene Treffen im März 2021 nicht als Versammlung zur Wahl des Wahlvorstandes anerkannt und auf Veranlassung von TikTok von zwei Arbeitsgerichtsinstanzen für ungültig erklärt worden. Die Initiativgruppe habe ver.di daher um Unterstützung gebeten, um einen zweiten, rechtssicheren Anlauf zur Betriebsratsgründung durchzuführen.

Daniel Weidmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht, bewertet die Versammlung dem Bericht zufolge sehr positiv: „Wir haben eine Mehrheit für alle drei Kandidatinnen und Kandidaten, die schlussendlich in den Wahlvorstand gewählt wurden. Damit ist jetzt klar: Es besteht ab sofort ein Wahlvorstand bei TikTok und dieser kann jetzt zügig die Betriebsratswahlen einleiten und durchführen.”

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https://www.verdi.de/themen/arbeit/++co++3a521b8c-0122-11ed-9d45-001a4a16012a