Weg mit den Sanktionen – Für Völkerfreundschaft!

Kriege werden durch Verhandlungen beendet, nicht durch Sanktionen. Die westlichen Sanktionen, Hochrüstung und Waffenlieferungen verschärfen und verlängern den Krieg in der Ukraine. Dieser Krieg ist Ergebnis der seit 1999 laufenden Einkreisung Russlands durch die NATO. Dieser Krieg ist Ergebnis des Maidan-Putsches von 2014, mit dem eine NATO/EU-treue Regierung, unter Einschluss von Faschisten, in der Ukraine installiert wurde. Mit den Sanktionen soll Russland ruiniert werden. Für den Krieg und die Sanktionen werden wir zur Kasse gebeten. Preise für Lebensmittel und Energie machen uns arm.

In Ostdeutschland führen die Sanktionen nach der Zerstörung der industriellen Basis der DDR zu einer zweiten Welle der Deindustrialisierung. Die Arbeitsplätze von zehntausenden Menschen sind bedroht. Ganze Branchen sind in ihrer Existenz bedroht. Dieselben Politiker, die von Umweltschutz reden, ersetzen russisches Gas durch das umweltschädigende US-Fracking-Gas. Die Konzerne machen weiter Profite. Zur Kasse werden wir gebeten – Arbeiter, Angestellte, der kleine Mittelstand.

Die Sanktionen sind Teil einer gefährlichen Eskalation der US-geführten NATO gegen Russland und China. In diesem Land wird die Kriegspolitik vor allem von den Grünen vorangetrieben. Die Eskalation muss gestoppt werden, sonst droht unser Land zum Schlachtfeld zu werden. Selbst die Gefahr eines Atomkriegs ist real.

Nord Stream in Betrieb nehmen!

Almosen reichen nicht, um die drohende Verarmung, Gassperren und den Verlust von Wohnungen aufzuhalten. Nord Stream 2 muss sofort in Betrieb genommen werden. Die Sperrung führt dazu, dass viele Menschen sich die Energiepreise nicht mehr leisten können. Das betrifft uns alle – wir müssen uns wehren.

Die gestiegenen Energiepreise verteuern die Lebensmittel, machen kleine Bauern und Einzelhändler kaputt, die Monopolisierung schreitet voran – wir müssen uns wehren.

Die DKP fordert

• einen gesetzlichen Energiepreisstopp auf dem Niveau von Mitte 2021!
• Weg mit den Sanktionen und sofortige Inbetriebnahme von Nord Stream 2!
• Wir wollen Frieden mit Russland und China!