500 Millionen Euro mehr für Waffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage des „Spiegels“ mitteilte, soll das ukrainische Militär drei weitere Flugabwehrsysteme des Typs Iris-T, ein Dutzend Bergepanzer und 20 auf Pick-ups montierte Raketenwerfer erhalten. Insgesamt gehe es um Waffen im Wert von mehr als 500 Millionen Euro.

Es sei der Einstieg in eine nachhaltige Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte, sagte Scholz auf dem Online-Gipfel „Krim Plattform“, an dem er per Videoschalte aus Kanada teilnahm. Mit der Krim-Plattform wollte die ukrainische Regierung zum zweiten Mal internationale Unterstützung für „die Rückholung der 2014 von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim“ mobilisieren. Scholz sicherte zu, Deutschland werde mit seinen Partnern die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten, finanziell helfen, Waffen liefern und sich auch am Wiederaufbau beteiligen.

Der scheidende ukrainische Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk zeigte sich in einem Interview mit dem „ZDF“ dankbar über Scholz‘ neue Zusage. Die Waffen sollen „maßgeblich in 2023“ geliefert werden, „einiges deutlich früher“, sagte ein Regierungssprecher in Berlin. Das Paket umfasst demnach außerdem Präzisionsmunition.