Krieg und Aufrüstung beenden – Auf die Straßen am 1. September – Weltfriedenstag
83 Jahre sind mittlerweile seit dem 2. Weltkrieg vergangen, der mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 begann und in den Folgejahren 60 Millionen Menschen den Tod und der Welt Zerstörung brachte. Wenn man meinte, dass die Erfahrung von zwei Weltkriegen der herrschenden Politik die Unsinnigkeit von Krieg und Zerstörung beigebracht hätte, hat man sich getäuscht. Viele kleinere und größere Kriege passierten seitdem und passieren gerade aktuell weiter. Trotz Leid und Flucht gehen Kriege und ihre Vorbereitungen durch Aufrüstung auf Rekordniveau weiter. Kriege gehören zum Kapitalismus, wie die Faust aufs Auge, denn allein im vergangenen Jahr wurden weltweit insgesamt 2,1 Billionen Dollar für Waffen und Militär bereitgestellt.
Kriege, die Menschen und Natur vernichten, breiten sich gefährlich aus. Die Völker der Welt und die Menschheit werden bedroht. Doch ist die Kehrseite von Herrschafts- und Teilungskriegen für einige Rüstungs- und Energiemonopole und Waffenhändler wiederum Milliarden Gewinne. Sogar kleine Krümmel vom 2,1 Billionen schweren Kuchen bedeuten unbegrenzte Möglichkeiten für die Nutznießer von Kriegen, egal auf welcher Seite sich diese befinden. Flucht und Vertreibung, Tod und Vergewaltigung sind maximal Kollateralschaden für die Kriegstreiber, die weder Moral noch Anstand kennen und sich bei jedem Konflikt die Hände reiben. Während Rhein-Metall, Heckler&Koch, Siemens, Shell, Total oder Exxon mit ihrer Kriegspolitik Rekordgewinne einfahren, wächst auf der anderen Seite die Armee der Armen mit hohen Kosten, steigenden Energiepreisen und Inflation.
Bundesregierung spielt ein gefährliches Spiel!
Die Regierung, die den Ukraine-Krieg als Chance nutzte, änderte sogar die Verfassung, um der Bundeswehr 100-Milliarden-Sonderfonds zuzuweisen. Das Sondervermögen wird nach Verbrauch immer wieder aufgefüllt. Doch damit nicht genug: das jährliche Haushaltsetat von 53 Milliarden für das Verteidigungsministerium wurde auf 70 Milliarden Euro aufgestockt. Die Bundeswehr soll mit den neuesten Techniken und Waffen ausgestattet werden, darunter F35-Bomber mit Atomwaffenträgern für 100 Milliarden Euro. Worauf bereiten sich die Herrschenden damit vor? Schwere Waffen werden aus Deutschland in Kriegsgebiete geschickt. Kürzlich wurden 13 deutsche Kampfflugzeuge für Militärmanöver in den Pazifischen Ozean entsandt um an anti-chinesischen Übungen teilzunehmen, was China als Provokation bewertet. Warum das Ganze? Das Narrativ, in der Ukraine würden „unsere Werte“ verteidigt, China „einzukreisen“ sei für Demokratie und Menschenrechte unumgänglich ist nichts anderes als eine Manipulation.
Diese Entwicklungen sind weder im Interesse des „Friedens“, noch des Volkes. Es liegt im Interesse der Reichen, der Energie- und Waffenmonopole, des Kapitals. Deutschland soll im Kampf um die Vorherrschaft um Rohstoffe auf der internationalen Arena stehen und militärisch stärker sein, als die Konkurrenten.
Doch dabei dürfen wir, das Volk, die Arbeiter und Werktätigen, die die Kriege und ihre Folgen finanzieren sollen, nicht mitmachen. Die Gasumlage, der Verzicht auf Lohnerhöhungen oder geschlossene Hallenbäder wirken jetzt schon. Der Kampf um den Frieden muss ein fester Bestandteil des Kampfes um „Brot“, des Kampfes für ein menschenwürdiges Leben und eine gute Zukunft sein.
Deshalb fordern wir alle auf, am 1. September auf die Straße zu gehen und den Kampf zur Beendigung aller Verteilungs- und Angriffskriege zu stärken.
- Budgets sollten für Bildung, Pflege, Grundversorgung, Rente und soziale Projekte vergeben werden, nicht für Aufrüstung.
- 100 Milliarden Euro Bundeswehr-Sondervermögen sollten gestrichen werden!
- Der Verkauf von Waffen soll verboten, keine deutschen Soldaten sollen ins Ausland geschickt werden!
- Die deutsche Kriegs- und Eskalationspolitik muss umgehend beendet werden!
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Quelle: DIDF