ENERGIEPREISE EINFRIEREN, PREISERHÖHUNGEN STOPPEN!
Die Preise für Grundnahrungsmittel, Gas und Strom sind auf einem Höchststand. Wir wissen nicht, wo wir uns überall einschränken sollen, denn alle drei Hilfspakete der Regierung, die Einmalzahlungen beinhalten, sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Es ist fast so, als würden sie uns mit ihren Aufforderungen verspotten; Sie sagen: „Nicht duschen, lieber den Waschlappen benutzen; nicht die Heizung anmachen, sondern einen Pullover anziehen“. Sind das die unvermeidlichen Folgen der steigenden Preise? NEIN, nicht wenn wir hinterfragen und nicht schweigen! Denn wenn wir unsere Kräfte bündeln können, sind wir die Mehrheit.
DIE REICHEN WERDEN REICHER, WÄHREND DIE ARMUT IN DER BEVÖLKERUNG WÄCHST!
Nach offiziellen Angaben liegt die Inflation bei rund 8 Prozent. Dies ist der Durchschnittswert. Beim Einkaufen sehen wir, dass die Kosten für unsere täglichen Grundbedürfnisse, wie Öl, Brot, Fleisch, Milch bei etwa 30-40 Prozent liegen. Das Geld in unserem Geldbeutel reicht nicht mehr aus. Zusammen mit der Gasumlage liegen die zu erwartenden Heiz- und Strompreissteigerungen zwischen 40 und 50 Prozent. Während einige Vermieter bereits begonnen haben, die Mieten zu erhöhen, werden die wirklichen Erhöhungen mit der Jahresmiete und den Stromrechnungen kommen. Ökonomen sagen, wenn das so weitergeht, werden die Kosten noch weiter steigen.
Wenn wir die ohnehin schon armen Menschen, über 20 Millionen Rentner, 2,5 Millionen Alleinerziehende mit Kindern und 8 Millionen Menschen in Niedriglohnjobs berücksichtigen, kann ein erheblicher Teil der Bevölkerung die Last hoher Kosten und der Inflation nicht mehr tragen. Auch „normale“ Lohnarbeiter müssen sich immer mehr einschränken. Die Armut nimmt rapide zu, alle machen sich Sorgen darüber, was morgen passieren wird. Auch wir türkeistämmige Arbeiter sind den Auswirkungen der Preissteigerungen besonders ausgesetzt, da viele von uns in schlecht bezahlten und unsicheren Beschäftigunsverhältnissen arbeiten.
Nicht alle werden ärmer und müssen sparen. Da die Heizungen in den Villen nicht abgeschaltet weren, müssen die dort lebenden Menschen weder in Pullovern sitzen noch aufs Duschen verzichten. Ebenso die Minister, die sie spöttisch den Arbeitern unmögliche Empfehlungen machen und die Kriegspolitik verfolgen und anheizen! Statistiken zeigen, dass die Reichen in Deutschland immer reicher werden. Die Gewinne der Energiekonzerne RWE und EON, von Wohnungskonzernen, wie Vonovia oder Deutschlands größten Unternehmen sinken nicht. Es ist die Bevölkerung, die stetig weiter verarmt!
LASST UNS DIE RECHNUNG FÜR DEN KRIEG UND DIE KRISE NICHT ZAHLEN!
Das kapitalistische System, in dem wir leben, basiert darauf, die Arbeiter auszubeuten, den größtmöglichen Profit auf Kosten der Verarmung der Arbeiter zu erzielen und die großen Unternehmen mit staatlichen Mitteln zu unterstützen. Die aktuelle Regierung weicht von dieser Politik nicht ab und bereichert Gas- und Waffenkonzerne.
Jetzt sind der Kriegs- und Rüstungspolitik gleich 100 Milliarden Euro zugeflossen. Während für Schulen, Krankenhäuser, Wohnungen kein Geld da sei, wird Geld für die Rüstung bereitgestellt, der Militäretat ist horrend. Das Hauptziel der Regierung ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Deutschlands reiche Monopole trotz allem international an Stärke gewinnen. Dafür bereitet sie sich darauf vor, notfalls in den Krieg zu ziehen.
Für all dies wälzt die Regierung die Lasten der Kriegsaufrüstung, der kapitalistischen Konkurrenz und der Krisenpolitik auf die Schultern der werktätigen Menschen ab. Die Preiserhöhungen sind die Folge davon. Die einzige Möglichkeit dem entgegen zu wirken ist, dass wir deutlich machen, dass wir die Lasten von Krieg und Krise nicht tragen werden!
WIR GEBEN NICHT AUF!
Die einmaligen Hilfen von 200 bis 300 Euro in den drei von der Ampelregierung vorbereiteten Paketen werden weder Preissteigerungen noch Armut bekämpfen. Jammern und abwarten, es dem Schicksal überlassen, ist auch keine Lösung. Wir müssen unsere Probleme angehen und zusammen für unsere gemeinsamen Forderungen als Werktätige mit und ohne Migrationshintergrund kämpfen. So werden wir den Rechten, die bereits versuchen die Auswirkungen der Inflationen für sich zu instrumentalisieren, die beste Antwort geben. Bündnisse werden in vielen Städten Deutschlands gegründet. Friedens-, Gesundheits-, Wohnungs-, Umweltschutzinitiativen, Gewerkschaften und Jugendorganisationen kommen zusammen und Demonstrationen werden organisiert. Lasst uns mit unseren Familien und Freunden, Nachbarn, Kollegen und Gewerkschaften an den Demonstrationen in unserer Stadt teilnehmen, damit der Herbst mit unserem Kampf heiß wird und keinen kalten Winter verbringen müssen. Wenn wir Hunderttausende oder Millionen sind, muss die Regierung auf unsere Stimmen hören und auf unsere Forderungen reagieren. Dafür bringen wir unsere Forderungen mit Nachdruck auf die Straße:
Gas-, Heizungs-, Strompreise und Mieten einfrieren! Die Preissteigerungen müssen rückgängig gemacht werden!
Löhne erhöhen! Der Lebensunterhalt muss sichergestellt werden!
Eine Vermögenssteuer für die Reichen muss eingeführt werden!
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