Wie gibt China den Ton für die Zukunft von „Ein Land, zwei Systeme“ vor?
Der Bericht, den Xi Jinping am Sonntag bei der Eröffnung des 20. Nationalkongresses der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Peking vorgelegt hat, kam zu einem entscheidenden Zeitpunkt, an dem China gerade einen neuen Weg zum Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in jeder Hinsicht einschlägt.
Xi enthüllte die Blaupause für den Aufbau eines modernen sozialistischen Chinas in jeder Hinsicht und widmete einen ganzen Abschnitt seines Berichts der Hervorhebung der Bedeutung von „Ein Land, zwei Systeme“.
„Diese Richtlinie muss langfristig eingehalten werden“, bekräftigte er und räumte damit alle Zweifel und Missverständnisse über die Zukunft von „Ein Land, zwei Systeme“ aus.
„Bestes institutionelles Arrangement“
Das letzte Jahrzehnt hat historische Fortschritte und Veränderungen in Chinas Bestreben erlebt, die Vision von „Ein Land, zwei Systeme“ in der Sonderverwaltungsregion Hongkong (HKSAR) und der Sonderverwaltungsregion Macau zu verwirklichen.
Die Rechtssysteme und Durchsetzungsmechanismen der SAR zum Schutz der nationalen Sicherheit wurden eingerichtet. Das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong wurde erlassen, während das Wahlsystem der Region ebenfalls verfeinert wurde. Macau hat ebenso Verfahren zur Änderung seines Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit eingeleitet.
In seinem Bericht lobte Xi „Ein Land, zwei Systeme“ als eine große Innovation des Sozialismus chinesischer Prägung. „Es hat sich als das beste institutionelle Arrangement erwiesen, um nachhaltigen Wohlstand und Stabilität in Hongkong und Macao nach ihrer Rückkehr ins Mutterland zu gewährleisten.“
Er bekräftigte das Prinzip, dass „das Volk von Hongkong Hongkong verwaltet und das Volk von Macau Macau verwaltet“, und ein hohes Maß an Autonomie für die beiden Sonderverwaltungszonen.
John Lee, Chief Executive der HKSAR, betonte, dass Xis Bericht als Richtlinie für zukünftige Maßnahmen der Sonderverwaltungszonen diene, und sagte, er sei durch den reichhaltigen Inhalt des Berichts über „Ein Land, zwei Systeme“ ermutigt, der sich mit den Angelegenheiten von Hongkong und Macau beschäftigt, da er die große Bedeutung zeige, die die Zentralregierung der Arbeit im Zusammenhang mit den Sonderverwaltungszonen und dem Konzept von „Ein Land, zwei Systeme“ beimisst.
Lee sagte, das Land habe in den letzten fünf Jahren HKSAR immer die stärkste Unterstützung gegeben, als die Stadt den schwersten Test seit ihrer Rückkehr ins Mutterland durchlaufen hat.
Ho Iat Seng, Chief Executive der Sonderverwaltungszone Macau, begrüßte auch, dass Xis Bericht Macau eine klare Richtung für die erfolgreiche Durchführung von „Ein Land, zwei Systeme“ gegeben habe.
Er stellte fest, dass der Bericht „zeigt, dass die Zentralregierung großen Wert auf ihr Konzept von ,Ein Land, zwei Systeme̕‘ legt und es ihr am Herzen liegt“, und dass er das Vertrauen der Einwohner Macaus in die Entwicklung der Stadt erheblich gestärkt hat.
Integration in die nationale Entwicklung
In seinem Bericht versprach Xi, den beiden Regionen bei der Lösung der tief verwurzelten und konfliktreichen Probleme zu helfen, die im Laufe ihrer Entwicklung aufgetreten sind, und betonte, dass Anstrengungen unternommen werden, um Hongkong und Macau dabei zu unterstützen, sich besser in die nationale Gesamtentwicklung zu integrieren.
Ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung von „Ein Land, zwei Systeme“ sowie ein wichtiger Einstiegspunkt für die beiden SARs, um sich in die Gesamtentwicklung des Landes zu integrieren, war der Entwicklungsplan für die Guangdong-Hongkong-Macao Greater Bay Area (GBA), der von Xi selbst geplant und vorangetrieben wurde.
Die GBA besteht aus den beiden SARs und neun Städten in der benachbarten Provinz Guangdong. Die Gesamtfläche beträgt rund 56.000 Quadratkilometer und beheimatet rund 6 Prozent der chinesischen Bevölkerung.
In den letzten Jahren hat die GBA ihre Pläne rasch in die Tat umgesetzt. Mit dem Bau und Betrieb der Brücke von Hongkong-Zhuhai nach Macao, der Express-Eisenbahnstrecke von Guangzhou-Shenzhen nach Hongkong und anderer Verkehrswege über Flüsse hinweg wurde innerhalb der GBA im Wesentlichen ein Wohnkreis gebildet, der sich innerhalb von einer Stunde durchqueren lässt und das östliche und westliche Ufer an der Mündung des Flusses Pearl (Zhujiang) verbindet. Die Gesamtlänge der in der GBA in Betrieb betriebenen Eisenbahnstrecken hat fast 2.500 Kilometer erreicht.
Im Jahr 2021 belief sich die Anzahl der GBA-Unternehmen auf der Fortune Global 500-Liste auf 25, verglichen mit 17 im Jahr 2017, was erstmals auch die New York Bay Area übertraf.
Das BIP der GBA erreichte im letzten Jahr 12,6 Billionen Yuan (1,97 Billionen US-Dollar), 2,4 Billionen Yuan mehr als 2017. Mit weniger als einem Prozent der Landmasse des Landes erwirtschaftete die GBA 12 Prozent des nationalen BIP.
Zhao Chenxin, stellvertretender Leiter der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, sagte am Montag auf einer Pressekonferenz am Rande des laufenden 20. Parteikongresses der KPCh, dass China die Bemühungen verstärken werde, die GBA zu einem beispielhaften Modell für qualitativ hochwertige Entwicklung zu machen, das sich auf die Förderung technologischer Innovationen, die Förderung einer koordinierten industriellen Entwicklung und die Verbesserung der Lebensgrundlagen der Menschen konzentriert.
Quelle: Presseportal.de – CGTN