26. Dezember 2024

Massenproteste gegen Orbán

Am Sonntag fanden größere Proteste in der ungarischen Hauptstadt statt. Rund 80.000 Menschen fanden sich zusammen, um gegen das Bildungssystem und problematische Arbeitsverhältnisse zu protestieren. Die Massenproteste setzten sich aus recht heterogenen Teilen der Bevölkerung zusammen, die mit der derzeitigen konservativen Regierung Ungarns unzufrieden sind. Im Fokus der Proteste steht dabei natürlich Premierminister Viktor Orbán, der immer wieder Möglichkeiten findet, sich in der Bevölkerung unbeliebt zu machen.

Die Teilnehmenden, die aus Lehrpersonal, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, Eltern, Schülerinnen und Schülern bestanden, forderten dementsprechend auch eine bessere Bezahlung für Lehrende und bessere Unterrichtsbedingungen. Die Proteste standen damit einerseits im Zeichen der Solidarität mit dem Lehrpersonal, blieben dabei aber nicht stehen. Die Masse wurde auch laut gegen den als „diktatorisch“ empfundenen Regierungsstil Orbáns und gegen die Wirtschaftskrise, die den größten Teil der ungarischen Bevölkerung auch hart getroffen hat. Die Demonstrationen könnte man einem größeren linksliberalen Spektrum zuordnen, da es an einer klaren klassenkämpferischen Ausrichtung fehlte und die Tendenz dahin ging, den Ministerpräsidenten für ein kleineres Übel auswechseln zu wollen.

Orbán verweilt in Zalaegerszeg

Orbán selbst ließ sich an diesem Nationalfeiertag nicht in Budapest blicken. Er ging in die Provinz, namentlich in das überschaubarere Städtchen Zalaegerszeg im Westen des Landes. Dort konnte er vor einem ausgewählten Publikum eine Rede über die Konterrevolution von 1956 halten, die seinem Wortlaut nach eine „Revolution“ darstellte. Für diese Revolution sei „der Mut des Löwen, die Gerissenheit der Schlange und die Sanftmut der Taube“ vonnöten gewesen.

Selbst dort soll es zu Pfeifkonzerten gekommen sein, obwohl der Auftritt im semiöffentlichen Rahmen und unter hohen Sicherheitsvorkehrungen stattfand. Nachbarinnen und Nachbarn durften ihre Wohnungen in dieser Zeit nur mit Vorzeigen der Personaldokumente verlassen und es bestand ein striktes Parkverbot. Dieses Ausweichen in die Provinz wurde Orbán von ungarischen Zeitungen als „Flucht“ aus der Hauptstadt und vor den Demonstrantinnen und Demonstranten ausgelegt.

Quellen: ORF / Standard

Quelle: Zeitung der Arbeit

UngarnZeitung der Arbeit