Einheit und Zusammenarbeit im Mittelpunkt

Die 22. Internationale Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien, die am 28. und 29. Oktober 2022 in Havanna mit Vertretern von 78 Parteien aus 60 Ländern stattfand, war in mehreren Hinsichten ein besonderer Moment in der Geschichte der kommunistischen Bewegung. Parteien aus allen Kontinenten waren zugegen, angefangen bei einer der kleinsten kommunistischen Parteien der Welt, der KPL, bis hin zur mächtigen Kommunistischen Partei Chinas.

Es war das erste Mal, dass die Konferenz in einem Land stattfand, das seit den 1960er Jahren einen sozialistischen Entwicklungsweg eingeschlagen hat, den die USA seit 60 Jahren mit einem Wirtschafts-, Handels- und Finanzkrieg abwürgen wollen.

Die Verschärfung der Wirtschaftsblockade und die Aufnahme Kubas in die Liste der Länder, die den Terrorismus unterstützen, die unter Trump vorgenommen, und unter dem »Demokraten« Biden aufrechterhalten wurde, hat dazu geführt, dass westliche Banken Kuba selbst Kredite für den Kauf von Lebensmitteln, Kindernahrung und Medikamenten verweigern, von Krediten für den Kauf von Erdöl, Baumaterial oder Ersatzteilen für Maschinen erst gar nicht zu reden.

Solidarität mit Kuba

Angesichts dieser Entwicklung bekräftigte die kommunistischen und Arbeiterparteien nicht nur ihre Solidarität mit der gerechten Sache des kubanischen Volkes, sondern kamen auch überein, dass es gegenwärtig mehr denn je darauf ankommt, konkrete Solidarität mit Kuba zu üben, um zu verhindern, dass die USA und die »westliche Wertegemeinschaft« den Kubanern durch finanzielle und wirtschaftliche Erpressung vorschreiben können, wie sie zu denken und zu handeln haben.

Besonders hervorzuheben ist, dass die Internationale Konferenz der Kommunistischen und Arbeiterparteien erstmals seit langen Jahren wieder eine gemeinsame Erklärung verabschiedete und die Annahme der Erklärung einstimmig erfolgte. (Die »Zeitung veröffentlicht diese Erklärung in ihrer heutigen Ausgabe im Wortlaut auf Seite 6)

Der Sinn dieser Erklärung, an deren Zustandekommen die kubanischen Kommunisten großen Anteil hatten, war es nicht, die bestehenden unterschiedlichen Analysen und Einschätzungen zu einer Reihe von politischen und ideologischen Fragen unter den Tisch zu kehren, sondern unter Rückgriff auf den marxistisch-leninistischen Kompass die Einheit und Zusammenarbeit in den Mittelpunkt zu stellen, und die Ziele, welche die Kommunisten auf allen Kontinenten verbinden, über immer noch bestehende Unterschiede zu stellen.

Angesichts der zunehmenden Bedrohungen wurde von den Parteien in dem Dokument vereinbart, den Kampf gegen den Imperialismus zu verstärken und zur Umgestaltung der derzeitigen ungerechten und antidemokratischen Ordnung beizutragen.

Abgelehnt wurde die Politik der Blockaden, Sanktionen und einseitigen Zwangsmaßnahmen gegen ein Land oder eine Gruppe von Ländern, die Androhung und Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen und die aggressive Politik der NATO, welche den Frieden zunehmend gefährdet.

Beitrag der KPL

Während der Konferenz kamen alle Parteien zu Wort, auch die Kommunistische Partei Luxemburgs.

Im Beitrag des KPL-Vertreters, in dem der Kampf gegen die Index-Manipulation beschrieben wurde, hieß es unter anderem: »Die KPL sieht es als eine ihrer Hauptaufgaben, politisches Bewußtsein unter den Lohnabhängigen zu schaffen. Wir ermutigen die Gewerkschaft, die Interessen der Schaffenden ohne Rücksicht auf Regierungs- und Kapitalinteressen konsequent zu verteidigen und wir unterstützen die gewerkschaftlichen Forderungen, die darauf ausgerichtet sind, den geschaffenen Mehrwert zugunsten der Schaffenden umzuverteilen und die Arbeits- und Lohnbedingungen zu verbessern. Gleichzeitig vertreten die Kommunisten natürlich eigene Forderungen, die nicht nur auf Veränderungen in der Arbeitswelt, sondern auf gesellschaftliche Veränderungen und eine Abschaffung des Kapitalismus abzielen. (…)

Unter diesen Umständen ist es von Bedeutung, dass es der KPL gelang, ihre Tageszeitung zu erhalten und sie durch eine digitale Ausgabe zu ergänzen.

Ohne die Tageszeitung wären wir kaum sichtbar, denn die politische Arbeit der KPL wird von den Massenmedien in Luxemburg weitgehend ignoriert, besonders dann, wenn die KPL eine Loslösung Luxemburgs von der NATO und die Auflösung der militärischen Stützpunkte der USA und der NATO in Luxemburg fordert und von der Luxemburger Regierung verlangt, den Militärhaushalt radikal zu senken, alle Luxemburger Soldaten aus dem Ausland zurückzuziehen und den Beschluss der UNO-Vollversammlung über das Verbot aller Atomwaffen zu unterzeichnen.

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine wird die KPL sogar regelrecht totgeschwiegen.

Der Grund dafür ist einfach: Im Gegensatz zu anderen politischen Parteien, die das Regime in Kiew unterstützen, Waffenlieferungen an die Ukraine befürworten, Sanktionen gegen Russland unterstützen und eine beispiellose antirussische Hetze betreiben, hat sich die KPL gleich zu Beginn des Krieges für ein sofortiges Ende der Kriegshandlungen und die Suche nach Lösungen am Verhandlungstisch ausgesprochen, welche die Sicherheitsinteressen aller beteiligten Seiten berücksichtigen.

Parallel dazu hat die KPL ein sofortiges Ende des Wirtschaftskriegs und der Sanktionen des Westens gegen Russland gefordert. Denn die Sanktionspolitik gegen Russland ist einer der Gründe dafür, dass die Preise in so ziemlich allen Bereichen des Lebens explodierten, mit den bekannten negativen Folgen für die Kaufkraft und die gesamten Lebensumstände der Schaffenden in Luxemburg.«