Kundgebung in Berlin: Solidarität mit den Protestierenden im Iran!

Amnesty International in Deutschland lädt am Mittwoch, den 23. November 2022, ab 16 Uhr zu einer Kundgebung in Solidarität mit den Protestierenden im Iran ein. Anlässlich der am 24. November stattfindenden Sondersitzung im UN-Menschenrechtsrat möchte die Menschenrechtsorganisation vor dem Bundestag in Berlin ein Zeichen gegen die Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen im Iran setzen.

Wann: Mittwoch, 23. November 2022, 16:00 – 19:00 Uhr

Wo: Vor dem Bundestag, Platz der Republik, 10557 Berlin

Wer: Amnesty International in Deutschland, u.a. mit Reden von Amnesty International und Shole Pakravan

Amnesty International hat mit einer internationalen Petition 1.009.300 Unterschriften dafür gesammelt, dass die Vereinten Nationen eine Resolution verabschieden, mit der die Menschenrechtsverletzungen in Iran international und unabhängig untersucht werden. Damit würde eine Grundlage dafür geschaffen, die Verantwortlichen auch außerhalb des Irans strafrechtlich zu belangen.

Deutschland und Island haben eine UN-Sondersitzung für Donnerstag, den 24. November beantragt, in der diese Resolution auf den Weg gebracht werden soll. Einen solchen UN-Mechanismus hat es für den Iran noch nie gegeben – die Resolution wäre ein historischer Schritt gegen die Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen im Iran. Bei der Kundgebung sollen die Petitionsunterschriften symbolisch an die Bundesregierung übergeben werden.

Dieter Karg, Iran-Experte bei Amnesty International in Deutschland sagt: „Wir begrüßen die Beantragung der UN-Sondersitzung zum Iran durch die Bundesregierung. Zum ersten Mal überhaupt hat eine deutsche Bundesregierung auf diese Weise die Federführung im UN-Menschenrechtsrat übernommen. Jetzt muss sich Außenministerin Annalena Baerbock dafür stark machen, dass die UN-Resolution für internationale und unabhängige Untersuchungen der Menschenrechtsverletzungen im Iran auf den Weg gebracht wird. Die mutigen Proteste im Iran sind beispiellos. Wir zeigen unsere internationale Solidarität mit den Protestierenden im Iran, die für Freiheit und Selbstbestimmung ihr Leben riskieren unter dem Motto: Zan, Zengedi, Azadi – Frau, Leben, Freiheit!“

Hintergrund

Am 21., 25. und 29. November spielt die iranische Nationalmannschaft bei der Vorrunde der WM in Katar. Zu diesem Anlass setzt Amnesty International zwei fahrende Großbildplakate ein, die zur iranischen Botschaft sowie durch das Regierungsviertel in Berlin fahren.

Sie transportieren Forderungen von Amnesty International an die politische Führung der Islamischen Republik Iran, unter anderem: „Islamic Republic of Iran: Stop Killing the Future Generation of Iran“ und „Peaceful Protest is a Human Right“. Ein Trailer wird auch bei der Kundgebung am 23. November 2022 eingesetzt.

Amnesty International dokumentiert seit Jahrzehnten Menschenrechtsverletzungen im Iran und hat seit September 2022 über die gewaltsame Niederschlagung der Proteste auf den Straßen und vor Gericht berichtet. Weitere Informationen dazu sind hier zu finden.