Verurteilung der Blockade – Solidarität mit Kuba

Resolution des 22. Internationalen Treffens der kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP), Havanna, 27.–29. Oktober 2022; deutsche Übersetzung in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA).

Die unterzeichnenden Delegationen des 22. Internationalen Treffens der kommunistischen und Arbeiterparteien, das im Oktober 2022 in Havanna stattfand, bringen zum Ausdruck: 

Wir verurteilen auf das Schärfste die ungerechte, illegale und unmenschliche Blockade, die von der Regierung der Vereinigten Staaten gegen Kuba aufrechterhalten wird, und fordern erneut ihre sofortige und bedingungslose Beendigung. 

Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, von der US-Regierung die Einhaltung der zahlreichen Resolutionen der UN-Generalversammlung zu verlangen, in denen die Blockade verurteilt und ihre Aufhebung gefordert wird. 

Die Blockade stellt eine offensichtliche, massive und systematische Verletzung der Menschenrechte des kubanischen Volkes dar und ist das größte Hindernis für die Entwicklung des Landes. 

Wir lehnen die Verschärfung dieser kriminellen Politik ab, einschließlich der Verabschiedung von 243 Maßnahmen während der Regierung Donald Trumps, die darauf abzielen, die finanzielle Erstickung und die kommerzielle Belagerung zu verschärfen, die bis heute andauern. 

Wir verurteilen nachdrücklich die opportunistische Anwendung dieser Maßnahmen, selbst zu einem Zeitpunkt, als das kubanische Volk mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie konfrontiert war, was die Blockade zu einem wahren „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gegen das kubanische Volk macht. 

Wir verurteilen auch die Versuche, die interne Situation in Kuba zu destabilisieren, indem unkonventionelle Kriegsführungsinstrumente, Subversion und Medienkampagnen gegen das heldenhafte kubanische Volk und seine Regierung eingesetzt werden. 

Wir lehnen es ab, dass die US-Regierung Kuba, ein Land, das in Solidarität Tausende von Ärzten, Krankenschwestern und Lehrern in alle bedürftigen Länder entsendet, wie es im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie bewiesen hat, zu Unrecht auf die falsche und einseitige Liste der Länder setzt, die angeblich den Terrorismus sponsern.

Wir bekräftigen unsere feste Solidarität und unser Engagement für das kubanische Volk, die revolutionäre Regierung und die Kommunistische Partei Kubas, um die Souveränität und Unabhängigkeit Kubas zu bewahren und die Entscheidung zum Aufbau des Sozialismus unverändert beizubehalten.

Kuba ist nicht allein, und es wird niemals allein sein! 

Nieder mit der Blockade! 

Es lebe das sozialistische Kuba!

Unterzeichnende Parteien:

Algerische Partei für Demokratie und Sozialismus

Kommunistische Partei Argentiniens

Kommunistische Partei Australiens

Demokratische Progressive Front, Bahrain

Arbeiterpartei Bangladeschs

Kommunistische Partei Bangladeschs

Kommunistische Partei Belgiens

Partei der Arbeit Belgiens

Kommunistische Partei Boliviens

Brasilianische Kommunistische Partei

Kommunistische Partei Brasilien

Kommunistische Partei Britanniens

Kommunistische Partei Chiles

Kommunistische Partei Chinas

Kommunistische Partei Dänemarks

Kommunistische Partei in Dänemark

Deutsche Kommunistische Partei

Kommunistische Partei Ecuadors

Kommunistische Partei El Salvadors

Kommunistische Partei Finnlands

Französische Kommunistische Partei

Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens

Kommunistische Partei Griechenlands

Kommunistische Partei Indiens

Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch)

Irakische Kommunistische Partei

Tudeh-Partei des Iran

Arbeiterpartei Irlands

Kommunistische Partei Irlands

Kommunistische Partei Israels

Kommunistische Partei, Italien

Kommunistische Partei Kanadas

Sozialistische Bewegung Kasachstans

Partei der Arbeit Koreas

Kolumbianische Kommunistische Partei

Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens

Kommunistische Partei Kubas

Laotische Revolutionäre Volkspartei

Sozialistische Partei Lettlands

Libanesische Kommunistische Partei

Kommunistische Partei Luxemburgs

Kommunistische Partei Mexikos

Sozialistische Volkspartei Mexikos

Sozialistische Volkspartei Mexikos – APN

Neue Kommunistische Partei der Niederlande

Kommunistische Partei Norwegens

Kommunistische Partei Österreichs

Partei der Arbeit Österreichs

Palästinensische Kommunistische Partei

Palästinensische Volkspartei

Partei des Volkes Panamas

Paraguayische Kommunistische Partei

Kommunistische Partei Perus (Patria Roja)

Peruanische Kommunistische Partei

Philippinische Kommunistische Partei (PKP-1930)

Portugiesische Kommunistische Partei

Rumänische Sozialistische Partei

Kommunistische Partei der Russischen Föderation

Russische Kommunistische Arbeiterpartei

Kommunistische Partei Schwedens

Kommunisten Serbiens

Kommunistische Partei Spaniens

Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens

Kommunistische Partei der Völker Spaniens

Kommunisten Kataloniens

Kommunistische Partei Sri Lankas

Südafrikanische Kommunistische Partei

Kommunistische Partei Swasilands

Syrische Kommunistische Partei (Vereinigt)

Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Tschechien

Kommunistische Partei der Türkei

Kommunistische Partei der Ukraine

Union der Kommunisten der Ukraine

Ungarische Arbeiterpartei

Kommunistische Partei Uruguays

Kommunistische Partei der USA

Kommunistische Partei Venezuelas

Kommunistische Partei Vietnams

Fortschrittspartei des werktätigen Volkes, Zypern