Reflexion, Wachsamkeit und Hoffnung

Im lateinamerikanischen Kontext muss jeder der Angriffe der oligarchischen Rechten gegen die progressiven und linken Regierungen, die vom Volk gewählt wurden, um die Geschicke verschiedener Länder lenken, eine ernüchternde Lektion hinterlassen haben.

Nicht wenige Projekte von gesellschaftlichem Nutzen wurden verstümmelt, sei es aufgrund von durch die Medien betriebener oder parlamentarischer Putsche oder einer Kombination aus beidem. Jedes Mal hat die so genannte „Justiz“ auf der Grundlage von Lügen Anklagen konstruiert, um diese Projekte zu vereiteln.

Ein echter Volksführer wie Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilien wurde Opfer von gerichtlichen Absprachen, die zu seiner 19-monatigen Inhaftierung führte ohne das irgendein Beweis vorgelegt worden wäre, um ihn so aus dem brasilianischen politischen Leben zu entfernen.

Ein anderer, wie der Ecuadorianer Rafael Correa, musste sich für das Exil entscheiden, bevor er in seinem Land verhaftet und strafrechtlich verfolgt worden wäre. Er hatte dort während seiner Präsidentschaft ein gigantisches soziales Projekt eingeleitet, das nun unvollendet ist und neoliberalen Kürzungen unterworfen wurde. Dies geschah nach dem Debakel, das durch den Verrat von jemandem verursacht wurde, dem es gelang nicht wenige mit dem Versprechen einer vermeintlichen Kontinuität zu täuschen.

Jorge Glas, ecuadorianischer Vizepräsident während der zweiten Amtszeit von Rafael Correa, hat unter den heftigen Angriffen des Justizkomplexes gegen Linke und Progressive gelitten und musste die letzten Jahre zwischen Gefängnis und sporadischer Freiheit verbringen, inmitten des Auf und Ab einer „Justiz“, die nach dem Gutdünken der amtierenden Regierung agiert.

In Bolivien wurde die von Evo Morales angeführte Linke unter maßgeblicher Beteiligung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) durch Vortäuschung falscher Tatsachen eines überzeugenden Wahlsiegs beraubt. Dies führte zu einem Staatsstreich und der Einsetzung einer unrechtmäßigen und korrupten de facto-Regierung.

So erschien Jeanine Áñez auf der Bildfläche, die nicht nur für die Unterdrückung der bolivianischen Bevölkerung, den Tod und die Verletzung Dutzender Zivilisten verantwortlich ist, sondern das Land auch in ein wirtschaftliches und soziales Desaster führte, das nur von der US-Regierung und der OAS bejubelt wurde.

In diesem auslaufenden Jahr 2022 verfügt die lateinamerikanische Region über fortschrittliche Führungspersönlichkeiten, von denen einige bereits an der Macht sind und eine andere ihr Amt am 1. Januar antreten wird. Sie alle sind entschlossen, wichtige Prozesse voranzutreiben, die der Gesellschaft zugute kommen. Sie sind aber ständig bedroht durch rechte Sektoren, die über viel Geld verfügen und von den Medien und einigen Vertretern des Justizapparats unterstützt werden.

Es wäre naiv zu glauben, dass sie Lula, der am 1. Januar als Präsident Brasiliens vereidigt wird, regieren ließen, ohne dass der Kongress mit seinen gegnerischen Kräften und andere Vertretern des politischen Netzwerks, die Millionen von Stimmen für den scheidenden, gegen das Volk regierenden Jair Bolsonaro abgegeben haben, ihm Hindernisse in den Weg legen.

Im Falle Argentiniens, das von Alberto Fernández geführt wird, haben die Nachwirkungen der Macri-Regierung, die Fesselung durch IWF-Kredite und die Manöver großer Medienkonsortien und einiger Vertreter der „Justiz“ sich bereits mit den rechtsextremen Sektoren vereint und gehen gegen die Vizepräsidentin dieses Landes vor.

Zunächst versuchten sie, Cristina Fernández de Kirchner durch ein Attentat das Leben zu nehmen, und nachdem dieses Ziel vereitelt worden war, fabrizierten die rechtsextremen Sektoren mit Unterstützung eines Medienmonopols und einiger Richter, die mit dieser Oligarchie zusammenarbeiten, einen auf Lügen basierenden Plan, um sie zu verhaften, zu sechs Jahren Gefängnis zu verurteilen und ihr lebenslang das Recht zu nehmen, öffentliche Ämter im Land zu bekleiden.

Fast zeitgleich mit diesem in Argentinien inszenierten makabren Plan wurde in einem anderen südamerikanischen Land, nämlich in Peru, Pedro Castillo, ein linker Lehrer und Gewerkschaftsführer, der in einer Volksabstimmung zum Präsidenten der Republik gewählt wurde, von drei Richtern seines Amtes enthoben, die ihn ohne jeden Beweis der Korruption beschuldigten.

Unter den von der Polizei unterdrückten Demonstranten, die die Freilassung Castillos und die Ausrufung von Neuwahlen für das Präsidentenamt forderten, gab es bereits mehrere Dutzend Tote und Verletzte.

Diese knappe Zusammenfassung soll lediglich die Volks- und Linksbewegungen und ihre Führer warnen, dass sie angesichts des Vorstoßes einer oligarchischen Rechten, die sich vorgenommen hat, dort die Macht an sich zu reißen, wo das Volk sie sich in Wahlen erobert hat, nicht in der Defensive bleiben können.

Wir müssen uns von dem Glauben verabschieden, dass die OAS unsere Völker vertreten kann und dass ihr Generalsekretär Luis Almagro ein glaubwürdiger Gesprächspartner bei der Suche nach einem Konsens über die Stabilität und Entwicklung der lateinamerikanischen Länder sein kann.

Es ist nur allzu offensichtlich, dass die regionale und internationale Rechte über reichlich Mittel verfügt, um korrupte Richter und strauchelnde Politiker zu kaufen.

Die Lehren, die man aus diesem Artikel ziehen kann, sind nur ein Beispiel dafür, wie wichtig ein gemeinsames, mutiges und entschlossenes Handeln im Namen der Völker ist, die die Verwüstungen einer korrupten Rechten und eines neoliberalen Systems erlebt haben, das keine Lösung für die Probleme dieser Welt bietet.