Vor großen Herausforderungen

»2022 muss zum Jahr der Offensive der Schaffenden und ihrer Organisationen werden, ansonsten sie – wie das wiederholt in der Vergangenheit der Fall war – zu Krisenverlierern werden. Denn mit dem Ende der Pandemie wird die Wirtschafts- und Sozialkrise nicht vorbei sein, und es wird in einem Umverteilungskampf geklärt werden müssen, wer dafür bezahlen wird«, hieß es zum Jahreswechsel 2021/2022 in der »Zeitung«.

Ein Jahr später ist festzuhalten, dass Teile der Schaffenden und ihrer Organisationen im Frühjahr 2022 immerhin versuchten, die über eine Indexmanipulation geplante Umverteilung zugunsten des Kapitals zu verhindern. Unter den Impulsen des OGBL nahm dieser Widerstand größere Ausmaße an, er konnte aber den Indexklau nicht verhindern, da er in seiner Konsequenz nicht weit genug ging, und, was noch folgenschwerer war, die Gewerkschaften CGFP und LCGB sich an die Seite des Kapitals und der Regierung stellten, so dass der Anschlag auf die Kaufkraft mit all seinen negativen Auswirkungen nicht verhindert werden konnte.

Verstärkt wurde diese Tendenz durch die hohe Inflation und die Preisexplosionen bei Erdölprodukten, Erdgas und anderen Rohstoffen, bei Lebensmitteln und vielen weiteren Konsumwaren, die mit dem Krieg in der Ukraine und dem Wirtschaftskrieg des Westens gegen Russland, der eine regelrechte Energieknappheit hervorrief, noch einmal teurer wurden.

Die Schaffenden hierzulande tragen in jeder Hinsicht die Folgen dieser dramatischen Entwicklung, angefangen damit, dass sie einer gigantischen Gehirnwäsche ausgesetzt sind, die sie dazu bringen soll, in Kategorien des Kalten Krieges zu denken, den Rüstungswahnsinn unwidersprochen hinzunehmen, und aus »höherem Interesse« Verzicht zu üben.

Hinzu kommt, dass die Angst, der Krieg in der Ukraine, der von den USA zu einem Stellvertreterkrieg ausgeweitet wurde, um Russland langfristig umfassend zu schwächen, könnte sich zu einem europäischen Flächenbrand entwickeln, dazu geführt hat, dass viele Menschen den Kopf hängen lassen, statt ihre Interessen offensiv zu vertreten.

Das hat zur Folge, dass der Druck, dem sie ausgesetzt sind, weiter zunimmt, so dass das Risiko besteht, dass der Widerstand gegen soziale Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten, Arbeitslosigkeit, Armut, Kaufkraftverlust, Wohnungsnot und Perspektivlosigkeit, aber auch gegen Aufrüstung und ideologische Kriegstreiberei, abnimmt. Das wären keine guten Voraussetzungen für die Sache der Schaffenden, und auch nicht für die kommenden Wahlen.

Die eigentliche Herausforderung für 2023 ist daher, dass es gelingen muss gegenzusteuern und zu erreichen, dass größere Teile der Schaffenden zur Einsicht gelangen, dass es notwendig ist, die Kräfte zu stärken, die sich bei der konsequenten Verteidigung der sozialen Interessen der Lohnabhängigen nicht beirren lassen, sich für fortschrittliche gesellschaftliche Veränderungen und für Frieden durch sofortige Verhandlungen statt Waffenlieferungen einsetzen.

Dazu zählen die kämpferischen Gewerkschaftskräfte und die Kommunistische Partei und deren »Zeitung«, deren Stärkung eine zentrale Bedingung dafür ist, die Voraussetzungen zu schaffen, um langfristig Erfolge für die Werktätigen zu erkämpfen und eine gerechte und friedliche Gesellschaft aufzubauen.

In diesem Sinne: Alles Gute für 2023!