DKP macht sich fit für den Klassenkampf

Am vergangenen Wochenende fand im thüringischen Gotha der 25. Parteitag der DKP statt. Es waren intensive zweieinhalb Tage. 170 Delegierte tauschten Erfahrungen aus, diskutierten und stritten – zum Teil hart in der Sache, aber mit großer Sachlichkeit. Sie hielten Stimmkarten in die Luft, machten Kreuze auf Wahlzettel und erhoben sich zu Ovationen.

Das war vor allem der Fall, als Juana Martinez Gonzalez am Sonntag den Saal betrat. Die kubanische Botschafterin überbrachte die Grüße der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und unterstrich die Notwendigkeit der internationalen Solidarität. Zuvor hatte es bereits eine Audiobotschaft aus Havanna von Emilio Lozada García, Leiter der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der PCC, gegeben. Einmütig beschlossen die Delegierten einen Antrag der DKP Mainz zur Solidarität mit dem sozialistischen Kuba und ein vom Parteivorstand vorgeschlagenes Solidaritätsprojekt. Die DKP will 25.000 Euro sammeln, um die Ausstattung der Kinderklinik „Rosa Luxemburgo“ in Matanzas mit Computertechnik zu unterstützen.

Den Parteitag erreichten 50 Grußbotschaften von kommunistischen und Arbeiterparteien aus der ganzen Welt. Grüße kamen auch aus dem Inland, unter anderem vom Bundesausschuss Friedensratschlag, dem Deutschen Freidenkerverband, der DiDF, der Roten Hilfe, dem RotFuchs-Förderverein und der Marx-Engels-Stiftung.

Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Frage, wie die Kommunistische Partei ihre Verankerung in der Arbeiterklasse verbessern und die Friedensbewegung in diesem Land stärken kann. In drei Blöcken tauschten die Delegierten am Samstag Erfahrungen aus. Die Berichte zeugten von einer aktiven Partei, die an der entscheidenden Stelle – in der Arbeiterpolitik – um ihre Stärkung ringt. Mit großer Mehrheit beschlossen wurde der Antrag „Heizung, Brot und Frieden – In der Klasse wirken – Rein in Betriebe und Gewerkschaft – Rein in die Viertel – Raus auf die Straße!“ Das Ziel, die betriebliche und gewerkschaftliche Verankerung der DKP wieder zu stärken, hat auch die ebenfalls beschlossene Mitgliedsbuch-Neuausgabe, die im Mai beginnt.

Die Befürchtung, es könne in Gotha zu einem „China-Parteitag“ kommen, bestätigte sich nicht. Gleichwohl nahm die Diskussion um die Haltung der DKP zur VR China großen Raum ein. Um ausreichend Zeit für die Debatte zu haben, standen die Delegierten am Sonntag sogar früher auf. Sie verlängerten so die Zeit für die Aussprache um den Antrag „Die VR China, ihr Kampf um den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die Veränderung der internationalen Kräfteverhältnisse“. Differenzen gibt es vor allem über die Sozialismuskonzeption. Kritiker des Antrages werfen der Parteiführung vor, diese durch das Dokument aufzuweichen. Die Antragskommission hatte vorgeschlagen, den Antrag als einen Zwischenstand zu beschließen und die Debatte nach dem Parteitag organisiert fortzuführen. Dem Vorschlag folgten 126 Delegierte, 33 lehnten ihn ab.

Großes Vertrauen sprachen die Delegierten der Parteiführung aus. Sie bestätigten Patrik Köbele und Wera Richter mit jeweils mehr als 90 Prozent der Stimmen als Vorsitzende und wählten zusätzlich 25 Genossinnen und Genossen aus Ost und West in den Parteivorstand.