Ein Jahr imperialistischer Krieg in der Ukraine

Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien, 27. März 2023; deutsche Version in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)

Wir müssen den Kampf gegen die Monopole und die Bourgeoisie verstärken, für den Sturz des Kapitalismus, für die Stärkung des Klassenkampfes gegen den imperialistischen Krieg, für den Sozialismus!

Ein Jahr ist seit dem Beginn des imperialistischen Konflikts in der Ukraine vergangen, der eine der Folgen der tragischen Situation ist, die sich für die Völker nach dem Sturz des Sozialismus und der Auflösung der Sowjetunion entwickelt hat. Die Völker der beiden Länder, der Ukraine und Russlands, die als Sowjetrepubliken in der UdSSR in Frieden lebten und gediehen, vergießen nun schon seit neun Jahren ihr Blut, was im letzten Jahr in einem Massaker gipfelte. Grund dafür sind die Pläne der USA, der NATO und der EU im Rahmen des erbitterten Wettbewerbs dieser Mächte mit dem kapitalistischen Russland um die Kontrolle von Märkten, Rohstoffen, Transportnetzen und geopolitischen Stützpunkten in der eurasischen Region.

Die kommunistischen und Arbeiterparteien bekunden ihre Solidarität mit den Völkern der Ukraine und Russlands, die für den imperialistischen Konflikt mit ihrem Blut bezahlen. Wir haben den Völkern gezeigt und werden dies auch weiterhin tun, dass die Entwicklungen in der Ukraine im Rahmen des Monopolkapitalismus stattfinden, indem wir die falschen Vorwände zurückweisen, die von beiden Seiten des Konflikts benutzt werden.

Wir haben uns gegen die Aktionen der faschistischen und nationalistischen Kräfte, den Antikommunismus, die Verfolgung von Kommunistinnen und Kommunisten und die Verfolgung von Gewerkschaften gewehrt, die im ersten Jahr des imperialistischen Krieges in beiden Ländern verschärft wurden.

Wir begrüßen die Aktionen, die in diesem Jahr von einer Reihe von kommunistischen Parteien durchgeführt wurden, die die Massen gegen den imperialistischen Krieg durch Erklärungen, Massenveranstaltungen, Kundgebungen, Demonstrationen vor NATO- und US-Militärstützpunkten, in Häfen, auf Eisenbahnen und Autobahnen gegen die Lieferung neuer Waffen in das Schlachthaus des imperialistischen Krieges mobilisiert haben. Wir rufen unsere geschwisterlichen Parteien auf, sich dieser notwendigen Aufklärungs- und praktischen Arbeit anzuschließen.

Wir betonen noch einmal, dass die Völker kein Interesse daran haben, sich auf die Seite des einen oder anderen Imperialisten zu stellen, auf die Seite des einen oder anderen Bündnisses, das den Interessen der Monopole dient.

Wir rufen die Völker der am Krieg beteiligten Länder auf, ihren Kampf gegen die Propaganda der bürgerlichen Mächte zu verstärken, die die Völker unter verschiedenen fadenscheinigen Vorwänden in den „Fleischwolf“ des imperialistischen Krieges locken. Wir fordern die Schließung der Militärbasen und die Rückkehr aller Truppen, die im Ausland im Einsatz sind. Wir verstärken den Kampf für den Austritt unserer Länder aus imperialistischen Organisationen und Bündnissen wie der NATO und der EU.

Das Interesse der Arbeiterklasse und der Volksschichten erfordert, dass das Klassenkriterium bei der Analyse der Entwicklungen gestärkt wird, damit die Völker eine gemeinsame Front gegen das Lager der Imperialisten errichten, die für ihre Interessen aufeinanderprallen, enorme menschliche Verluste und umfangreiche materielle Schäden verursachen und die gesamte Menschheit der realen Gefahr der nuklearen Vernichtung aussetzen.

Das werktätige Volk muss seinen eigenen, unabhängigen Weg gehen und den Klassenkampf gegen die Monopole, die bürgerlichen Klassen und den imperialistischen Krieg verstärken, für den Sturz des Kapitalismus, für den Sozialismus, der nach wie vor zeitgemäß und notwendig ist und den Weg zu Frieden, Freundschaft und gegenseitiger Zusammenarbeit zwischen den Völkern weist.

Unterzeichnende Parteien:

Algerische Partei für Frieden und Sozialismus

Kommunistische Partei Aserbaidschans

Kommunistische Partei Bangladeschs

Kommunistische Partei Belgiens

Revolutionäre Partei der Kommunisten, Frankreich

Kommunistische Partei Griechenlands

Tudeh-Partei des Iran

Arbeiterpartei Irlands

Kommunistische Front, Italien

Kommunistische Partei Kanadas

Sozialistische Bewegung Kasachstans

Kommunistische Partei Maltas

Kommunistische Partei Mexikos

Neue Kommunistische Partei der Niederlande

Partei der Arbeit Österreichs

Palästinensische Kommunistische Partei

Philippinischen Kommunistische Partei (PKP-1930)

Kommunistische Partei Schwedens

Schweizer Kommunistische Partei

Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens

Volksbefreiungsfront, Sri Lanka

Sudanesische Kommunistische Partei

Syrische Kommunistische Partei

Kommunistische Partei der Türkei

Union der Kommunisten der Ukraine

Kommunistische Partei Venezuelas