Solidarisch mit dem palästinensischen Volk

Am 9. März 2023 fand am Sitz der Kommunistischen Partei Luxemburgs ein Treffen zwischen dem »Comité pour une Paix Juste au Proche-Orient« (CPJPO) und der KPL statt.

Die Mitglieder des Komitees, Martine Pinzi, Claude Grégoire und Gilles Lanners unterbreiteten der KPL die Forderungen des CPJPO an die politischen Parteien zu den Chamberwahlen im Herbst, informierten aber auch über die Aktivitäten des Komitees, das vor 20 Jahren gegründet wur­de.

Das CPJPO ist eine nichtstaatliche Entwicklungsorganisation, die sich für eine gerechte Lösung der palästinensischen Frage und für ein Ende der israelischen Besetzung und Kolonisierung der palästinensischen Gebiete einsetzt. Das Komitee unterstützt unter anderem im Flüchtlingslager in Jenin im Westjordanland ein Projekt zur psychosozialen Unterstützung von Kindern, die unter dem Besatzungsterror und dem gewalttätigen und oftmals hoffnungslosen Alltag leiden, sowie ein Mikrofinanz-Projekt, das palästinensischen Kleinun­ternehmern Kredite gewährt.

CPJPO und KPL zeigten sich besorgt über die Gewaltakte der extrem rechten israelischen Siedler und die Spannungen, die sie mit der palästinensischen Bevölkerung in der Westbank schüren, und die von den israelischen Streitkräften militärisch abgesichert und von der israelischen Rechtsregierung politisch gedeckt werden.

CPJPO und KPL teilen auch die Besorgnis darüber, dass die israelische Rechtsregierung die Rolle der Justiz beschneiden will. Zur Diskussion kam auch, dass Luxemburg Polizisten zur Ausbildung nach Israel schickt, und israelische Waffen im größten Lager der Wartungs- und Be­schaf­­fungs­agentur der NATO in Capellen repariert werden.

Unterstrichen wurde, dass die Lösung der palästinensischen Frage wie des Nahost-Problems überhaupt, nur auf der Grundlage der Beschlüsse der UNO-General­ver­samm­lung und des UNO-Si­cher­heitsrates zu erreichen sein wird.

Die KPL ermutigte die Mitglieder des CPJPO, ihre Aktivitäten fortzusetzen und be­kräftigte ihre Unterstützung für das palästinensische Volk und alle Kräf­te, die an Verständigung und Deeskalation interessiert sind, darunter auch die israelische Friedensbewegung und der Kommunistischen Partei Israels.