Widerstand gegen großangelegten Sozialraub

Josef war laut der Bibel Zimmermann und gilt daher als Schutzpatron der Arbeiter*innen und Handwerker*innen. Ihm zu Ehren feiern die Katholik*innen am 19. März das Fest des Heiligen Josef als Schutzpatron der Arbeiter*innen.
Um auch dem Internationalen Feiertag der Arbeiter*innenbewegung gerecht zu werden, wird in der katholischen Kirchengemeinschaft seit 1955 ganz offiziell auch am 1. Mai der Schutzpatron „Josef der Arbeiter“ gewürdigt.

Interessanterweise feiert jährlich am sogenannten „Josefitag“ auch die Tiroler Arbeiterkammer. „Die Frage, warum nicht am 1. Mai, ist zweitrangig, denn heuer hat die arbeitende Bevölkerung weder am 19. März noch am 1. Mai etwas zu feiern“, befürchtet der Sprecher der Gewerkschaftlichen Linken Daniel Spiegl. Er untermauert diese Befürchtung mit dem bevorstehenden Sozialraubzug. Denn die Wortspenden von Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher, aber auch die „Zukunftsgedanken“ des Bundeskanzlers lassen schlimmes befürchten.

Die großzügigen Corona- und Energiepreisförderungen hinterlassen ein großes Finanzloch. Dieses soll jetzt in neoliberaler Manier „Mehr Privat weniger Staat“ geschlossen werden: Teilzeitbeschäftigte, die meist wegen fehlendem Vollzeit-Arbeitsplatzangebot und fehlender Kinderbetreuungsplätzen dazu gezwungen sind, sollen mit geringeren Sozialleistungen bestraft werden. Zugereisten sollen die Sozialleistungsansprüche überhaupt halbiert werden und die Lohnnebenkosten, also unsere Sozialleistungen, sollen auch weiter abgebaut werden.

Vermögen und Vermögenszuwachs bleiben weiterhin steuerlich unangetastet, ebenso die staatlich geförderte Risikoübernahme für Großunternehmen, Kapitalgesellschaften und Konzerne. „Sie können sich weiterhin staatlich unangetastet an ihren millionenschweren Überförderungen und an den aus Teuerung entstehenden Übergewinnen ergötzen. Ebenso der Finanzminister der über unsere Mehrkosten aus den an der Teuerung gestiegenen Mehrwertsteuereinnahmen“, kritisiert der der Tiroler Linksgewerkschafter.

Unsere sozialdemokratischen Interessensvertreter*innen, aber auch der „echt sozial Schwarze“ AK-Präsident prangern richtigerweise den „Klassenkampf von oben“ an. „Es braucht mehr, den je eine breite Widerstandsbewegung gegen diesen Sozialraub. Die Verantwortlichen in Arbeiterkammer und Gewerkschaften sind gefordert endlich auch Widerstand zu leisten und mobilisierend einzugreifen“ meint abschließend Daniel Spiegl.