1. Mai 2023: Volksmacht und Sozialismus statt Diktatur der Banken und Konzerne!

Maiaufruf der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zum 1. Mai 2023

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterklasse. Die Partei der Arbeit Österreichs ruft heuer zu Kundgebungen in Wien, Linz und Innsbruck auf. Unser Motto lautet: Volksmacht und Sozialismus statt Diktatur der Banken und Konzerne!

Seit über einem Jahr tobt der imperialistische Krieg in der Ukraine. Über Jahrzehnte lebten die Völker der Sowjetunion untereinander in Frieden und Geschwisterlichkeit, seit der kapitalistischen Konterrevolution gibt es Konflikte und militärische Auseinandersetzungen. Damit zeigt sich deutlich: Sozialismus bedeutet Frieden, Kapitalismus bedeutet Krieg.

Heute müssen die ukrainische und die russische Arbeiterklasse als Kanonenfutter herhalten für die imperialistische Konfrontation zwischen dem kapitalistischen Russland, das diesen Krieg begonnen hat, und den USA, der NATO und EU, die den Konflikt seit dem Maidan-Putsch von 2014 befeuern. Es geht um Einflusssphären und geopolitische Stützpunkte, um die Kontrolle von Ressourcen, Märkten und Transportnetzen in der eurasischen Region. Die Arbeiterinnen und Arbeiter haben kein Interesse an diesem Krieg. Sie müssen die Waffen gegen die Herrschenden aller Seiten wenden und den Frieden erzwingen.

Die österreichische Neutralität wurde in diesem Krieg abermals schwer beschädigt. Die Regierung finanziert das rechtsnationalistische Kiewer Regime und Waffenlieferungen, sie deckt Menschenrechtsverletzungen und die Huldigung von Nazi-Kollaborateuren in der Ukraine, sie agiert als NATO-Propagandaorgan. Demgegenüber bräuchte es eine konsequente Neutralitäts- und Friedenspolitik, die auf einen sofortigen Waffenstillstand und eine Verhandlungslösung orientiert.

Die kapitalistische Wirtschaftskrise, die verfehlte Pandemiepolitik sowie der widersinnige Sanktions- und Wirtschaftskrieg haben in Österreich zu sozialen Verwerfungen geführt. Besonders markant ist die Teuerung: Viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen und wie sie ein anständiges Leben führen sollen, da die Löhne, Sozialleistungen und Pensionen hinter der Inflation zurückbleiben. Während Armut, Armutsgefährdung und Existenzunsicherheit wachsen, steigen die Profite der Banken und Konzerne in astronomische Höhen. Damit zeigt sich deutlich, für wen das kapitalistische Wirtschaftssystem da ist, nämlich für die Gewinnmaximierung und den Reichtum einer Minderheit, für die Ausbeutung und Unterdrückung der großen Mehrheit.

Die Regierungen im bürgerlich-kapitalistischen Staat sind immer Regierungen des Kapitals. Sie sorgen sich nicht um das Wohlergehen der arbeitenden Menschen, sondern nur um die Profite der Unternehmen. Daher bleiben sie abgesehen von unzureichenden Almosen untätig. Die herrschende Politik ist die volks- und arbeiterfeindliche Politik der Herrschenden – und das sind die Banken und Konzerne, die eine mit einer Demokratieillusion verschleierte Diktatur errichtet haben.

Es braucht den organisierten Klassenkampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen den Kapitalismus und Imperialismus. Es braucht die revolutionäre Volksmacht und den Sozialismus, um die Herrschenden und ihre politischen Lakaien in allen Parlamentsparteien zu stürzen. Es braucht einen Systemwechsel, um allen Menschen ein Leben in Sicherheit, Wohlstand und Frieden zu ermöglichen. Die Arbeiterklasse und die Volksschichten betteln nicht um Almosen, sondern kämpfen für ihre sozialen und demokratischen Rechte!

Für Volksmacht und Sozialismus!

Für Frieden und internationale Solidarität!

Hoch der 1. Mai!

Die Partei der Arbeit ruft zu folgenden Kundgebungen am 1. Mai 2023 auf:

• Wien: 11.00 Uhr, vor der Staatsoper, Demo über die Ringstraße, Schlusskundgebung und Fest im Sigmund-Freud-Park
• Linz: 11.45 Uhr, Volksgarten
• Innsbruck: 11.00 Uhr, Landhausplatz; 14.30 Uhr, Wiltener Platzl