Positive Bilanz der Ostermärsche

Das Netzwerk Friedenskooperative zieht unterm Strich eine positive Bilanz der Ostermärsche 2023. An den mehr als 120 Aktionen der Friedensbewegung beteiligten sich in diesem Jahr in etwa so viele Menschen wie im Vorjahr. Das verbindende Element stellte in diesem Jahr die Forderung an die Bundesregierung dar, sich verstärkt für Verhandlungen des Krieges in der Ukraine einzusetzen und die Ablehnung der steigenden Rüstungsausgaben.

„Die Ostermärsche haben ein deutliches Signal an die Bundesregierung gesendet. Sie muss endlich handeln: über Frieden für die Ukraine muss endlich verhandelt werden!“, sagt Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. Als positives Beispiel sieht das Netzwerk Friedenskooperative die jüngste Reise des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Peking. Die Bundesregierung sollte diese Bemühungen um Frieden aktiv unterstützen – gerade weil das chinesische Positionspapier zum Krieg in der Ukraine mit der Betonung der territorialen Integrität der beteiligten Länder einen Punkt aufgreift, den auch die Bundesregierung unterstützt. Bundeskanzler Scholz könnte sich gegenüber China dafür einsetzen, dass nun konkrete Schritte zu einer baldigen Waffenruhe und der Aufnahme von Verhandlungen unternommen werden. Das Ziel dabei muss der Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine sein.

Zum Abschluss der Ostermärsche fand am heutigen Montag u.a. der Ostermarsch am Fliegerhorst Büchel in der Eifel statt. Dort richtet sich der Protest traditionell gegen die 15-20 Atomwaffen, die dort im Rahmen der nuklearen Teilhabe stationiert sind, sowie die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge vom Typ F35. Dieses traditionelle Thema der Friedensbewegung – die Ostermärsche entstanden Ende der 1950er aus dem Protest gegen Atomwaffen – wurde bei den meisten Friedensaktionen in den vergangenen Tagen aufgegriffen. Die Friedensbewegung setzt sich für das Ende der nuklearen Teilhabe und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein.

So sehr es bei der Forderung nach Verhandlungen und der deutlichen Kritik an der Aufrüstung Einigkeit gab, zeigte sich, dass es in der Friedensbewegung auch Meinungsdifferenzen gibt, etwa in der Frage, was die richtige Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sei. Der von mehr als 1.300 Einzelpersonen und 60 Gruppen mitgetragene Aufruf des Netzwerk Friedenskooperative zum Ostermarsch 2023 hält dazu eindeutig die Völkerrechtswidrigkeit des russischen Krieges fest, sowie die Forderung: „Von Russland fordern wir das Ende des Krieges gegen die Ukraine!“ Den Vereinnahmungsversuchen von Rechten und Menschen aus dem Querdenken-Spektrum erteilt das Netzwerk Friedenskooperativ eine klare Absage.

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt auch in diesem Jahr eine umfangreiche Übersicht der Termine, Aufrufe und Reden zur Verfügung.

Alle Infos unter: https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2023