23. November 2024

Ukraine fordert EU-Länder zur Auslieferung von Kriegsdienstverweigerern auf

Der angebliche Kampf des Selenskyj-Regimes gegen Korruption in den militärischen Einberufungsbüros treibt weitere Blüten. Alle Bescheinigungen über die Untauglichkeit für den Militärdienst sollen aufgehoben werden und jene, die Bescheinigungen erkauft haben, müssten mit einer Strafverfolgung rechnen. Dann müssten sich die noch im Land befindlichen Untauglichen einer neuerlichen Untersuchung unterziehen, was nach den Worten eines ukrainischen Journalisten die „Nahrungskette der Korruption“ erweitert. Sie müssten möglicherweise ein zweites Mal zahlen, damit sie nicht eingezogen werden und einen zusätzlichen Obulus an die Polizei leisten, damit sie nicht strafrechtlich verfolgt werden.

EU-Länder sollen Wehrdienstverweigerer ausliefern

Die Chancen der ukrainischen Behörden jene Wehrdienstverweigerer, die sich ins Ausland abgesetzt haben, vor Gericht zu bringen, sind hingegen gleich null. Deshalb gibt es in der Parlamentsfraktion der Selenskyj-Partei „Diener des Volkes“ die Idee, über alle im Ausland befindlichen Wehruntauglichen die Schuldvermutung auszusprechen, also sie samt und sonders als Schwindler zu behandeln. Dazu kommt dann noch die Vorstellung, dass gegen diese Personengruppe bei den „freundlich gesinnten“ EU-Ländern die Auslieferung beantragt werden könnte.

Männer verstecken sich, Frauen gehen ins Ausland

Unterdessen gibt es auch in jenen ukrainischen Betrieben, die noch etwas produzieren, eklatanten Arbeitskräftemangel. Das liegt nicht nur an der schlechten Bezahlung, sondern auch daran, dass sich Männer im wehrpflichtigen Alter nicht offiziell anstellen lassen wollen, weil sie dann für die fliegenden Rollkommandos des Militärgeheimdienstes SBU am Arbeitsplatz praktisch in der Auslage stehen. So wird die ohnehin weit verbreitete Schwarzarbeit weiter geführt, jede/r fünfte Beschäftigte soll bereits ohne Papiere arbeiten.

„Wir hatten geplant, Leute zu rekrutieren, aber wir können keine finden: Männer verstecken sich in Hütten vor der Armee, Frauen gehen ins Ausland, um zu arbeiten“, sagt Irina Matsepura, die einen holzverarbeitenden Betrieb in der Region Lwiw leitet gegenüber der Online-Zeitung „Strana“.

Quelle: Strana

 

Quelle: Zeitung der Arbeit

UkraineZeitung der Arbeit