Stoppt Repression und Demonstrationsverbote!
Mit der Rede von Bundeskanzler Scholz im Bundestag – „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ – hat der reaktionäre Staatsumbau
Read MoreMit der Rede von Bundeskanzler Scholz im Bundestag – „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ – hat der reaktionäre Staatsumbau
Read MoreBundeswehr beginnt mit der Lieferung von Waffen und Munition an Israel. Die wohl bevorstehende Bodenoffensive im Gazastreifen droht einen Flächenbrand
Read MoreDie Maßeinheit „baerbock“ für politisch Bescheuertes ist noch relativ jung, aber nützlich. Anwendungsbeispiel: „Wir führen Krieg gegen Russland“ = 1
Read Morejunge Welt [Newsroom]Berlin (ots) – „Die Europäische Union versagt auf allen Ebenen“, erklärt der griechische Ökonom und Politiker Yanis Varoufakis
Read MoreWir können nicht beurteilen, welche Nachrichten über Massaker in Israel und Palästina stimmen und welche nicht. Was wir beurteilen können,
Read MoreNur kurze Zeit nach der Vereinbarung über die Einstellung der Operationen der staatlichen Sicherheitskräfte gegen die Strukturen der FARC-EP durch
Read MoreÜbernommen von KPÖ Graz: Altstadtschutz und die Sicherung der beiden Innenhöfe werden in der Neuauflage des Bebauungsplans umfassend berücksichtigt, freut
Read MorePRO ASYL und Flüchtlingsräte kommentieren Vorschläge der Ministerpräsident*innenkonferenz, das ‚Abschiebungsverschlimmerungsgesetz‘ von Nancy Faeser und den drohenden Schulterschluss mit rechten Positionen
Read MoreAls Rote Hilfe kämpfen wir für den Erhalt und Ausbau der Grund- und Freiheitsrechte. Diese werden derzeit besonders durch die
Read MoreIn den frühen Morgenstunden des 11.10.2023 wurden sechs Durchsuchungsbeschlüsse gegen Nürnberger Antifaschist*innen vollstreckt. Die Beschlüsse wurden auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft
Read MoreIn den Tarifverhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) fordert ver.di 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens 500 Euro mehr pro
Read MoreÜbernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub: Ähnlich der gemeinsamen Erklärung zur Eskalation in Israel und Palästina auf Bundesebene hat es heute
Read MoreTausende Tote, Raketen auf Israel und Gaza, keine Rücksicht auf Zivilisten, die Mobilisierung von 300.000 Reservisten und die komplette Abriegelung
Read MoreKommunistische und Arbeiterparteien aus aller Welt veröffentlichten Erklärungen zu der Eskalation zwischen Israel und Palästina. Wir dokumentieren hier Auszüge der
Read More120 Persönlichkeiten rufen für den 25. November zu einer Friedensdemonstration in Berlin auf. Sie stellen fest: „Mit 85,5 Milliarden Euro sind die
Read MoreTag der Deutschen Einheit – Warum ist niemand in Feierlaune?“ Das fragte besorgt der „Spiegel“ in seiner Ausgabe zum 3. Oktober. Aus
Read MoreDie Parteien, die heute die Bundesregierung stellen – SPD, Grüne und FDP – hatten in Bayern und Hessen bei den vorletzten Landtagswahlen
Read MoreMal wieder drohen Kneipenrunden, Sportfreundschaften oder Familienfeierlichkeiten im Streit zu versinken. Es wird sich entzweit über die Frage, wer nun
Read MoreZu den verlogenen Erfolgsmeldungen zum „Tag der deutschen Einheit“ zählte auch die angebliche Rentengerechtigkeit. Der Rentenwert Ost und West ist
Read MoreNach der Etablierung der AfD per „Doppelwumms“ (Alice Weidel) in zwei hoch industrialisierten und besonders reichen Bundesländern machten SPD, Grüne,
Read MoreDie ukrainische Offensive zur „Rückeroberung der Krim“ läuft länger als vier Monate und kommt nicht vom Fleck. Die Berichte hiesiger
Read MoreErklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 10. Oktober 2023 In den Medien ist angesichts der erneuten
Read MoreÜberlebende der mörderischen Blockade faschistischer Truppen von Leningrad 1941 bis 1944 haben sich in einem Offenen Brief an die Bundesregierung
Read MoreÜbernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub: Heute hat die steirische Landesregierung ihren Entwurf für das Landesbudget 2024 präsentiert. Die KPÖ zeigt
Read MoreÜbernommen von sdaj.org: Die AfD geht als größte Gewinnerin aus den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hervor. Am Sonntag, den
Read More