Haß und Hohn lösen keinen Konflikt

In einer Zeit, in der von westlichen Politikern nichtssagende Schlagworte wie »wertebasierte Ordnung« oder »feministische Außenpolitik« in die Welt gesetzt werden, ist es oft nicht leicht, den Wahrheitsgehalt von Meldungen in Zeitungen oder im Radio und Fernsehen zu erkennen. Wenn Journalisten sich in ihrer Tätigkeit vor allem von »westlichen Werten« leiten lassen, und wenn sie schon längst den Grundsatz der journalistischen Neutralität über Bord geworfen haben, werden allzu oft keine Nachrichten veröffentlicht, sondern Meinungen. Die jedoch gehören in die Kommentar-Spalten.

Dabei ist es oft nicht so schwer, den Verlauf von Ereignissen zu verstehen, wenn man sich bemüht, Zusammenhänge zu erkennen. Das ist zum Beispiel bei den Ereignissen in der Ukraine relativ leicht, wenn man Haß und Hohn gegenüber Rußland und seinen Präsidenten außer Acht läßt und sich auf Fakten konzentriert. Es ist schlicht falsch, von »Putins Krieg gegen die Ukraine« zu reden, wenn man bedenkt, daß dieser Krieg bereits seit dem Jahr 2014 tobt, begonnen mit militärischen Angriffen ukrainischer Militärs auf die abtrünnigen Gebiete Lugansk und Donezk, die sich nicht der neu entstandenen politischen Macht in Kiew unterordnen wollten.

Um das Problem zu lösen, trafen sich höchste Vertreter der Ukraine, Rußlands, Frankreichs und Deutschlands zu Konsultationen, zu denen die Vertreter des Donbass nicht hinzugezogen wurden. Heraus kamen die sogenannten Minsker Vereinbarungen, die vor allem besagten, daß den beiden Regionen innerhalb (!) der Entität der Ukraine autonome Rechte zugestanden werden sollte, und daß zudem die Waffen schweigen sollten.

Die ukrainische Seite war jedoch an der Umsetzung der Vereinbarungen nicht interessiert, und die Garantiemächte Frankreich und Deutschland ließen Kiew gewähren. Bis Ende 2021 zählte die UNO etwa 15.000 Todesopfer. Angesichts der permanenten Eskalation entschloß sich die russische Führung im Februar 2022 zur völkerrechtlichen Anerkennung der beiden selbsternannten Volksrepubliken und leider auch dazu, sie militärisch zu unterstützen.

Diese Zeitung hat seit 2014, und insbesondere seit dem Februar 2022 darauf verwiesen, daß der Konflikt mit friedlichen Mitteln gelöst werden müsse und immer wieder betont, daß es nicht möglich ist, daß eine der beiden Seiten einen »Sieg auf dem Schlachtfeld« erringen könnte. Inzwischen zeigt sich, daß alle Bemühungen des Westens, der Ukraine zu einem militärischen Sieg zu verhelfen, vergeblich sind, daß die Vorräte an Waffen und Munition aufgebraucht sind, und daß all die Sanktionen und die vielen Milliarden Dollar und Euro zu einer veritablen Krise im »wertebasierten Westen« geführt haben.

Auch der Angriff von Hamas-Leuten auf israelische Siedlungen und Zivilpersonen ist nicht der Grund für das erneute Aufflammen des Krieges, er war »nur« der Auslöser, und nach Lage der Dinge von israelischer Seite bewußt geduldet, denn die umfangreichen Vorbereitungen für diese Aktion waren weder dem Mossad noch der Armee Israels verborgen geblieben. So sehr die Tötung von Zivilpersonen in Israel zu verurteilen ist, so kann damit jedoch niemals die Tötung von inzwischen mehr als 17.000 Palästinensern gerechtfertigt werden.

Für die Ukraine und für Gaza gilt: Haß und Hohn lösen keinen Konflikt. Es kann nur eine Lösung auf friedlichem Wege geben, unter Anerkennung der Rechte und der Sicherheitsinteressen aller beteiligten Seiten!