Abrüstung dringend nötig

Das neue Jahr begann wie das alte geendet hat. Kanonendonner, Bomben und Raketen, und dazu unüberhörbares Kriegsgeschrei. In ukrainischen und russischen Städten und Dörfern werden Menschen getötet und verwundet, und deren Zahl wird um ein Hundertfaches übertroffen durch die Toten und Verstümmelten in Gaza.

In der Ukraine hat der Luftkrieg das Töten auf beiden Seiten übernommen. Die vielfach angekündigte »Großoffensive« der ukrainischen Truppen versiegte, bevor sie entfaltet werden konnte, und sie wird auch durch das Ausbleiben von Waffen- und Geldströmen aus den USA gestoppt. Den Regierenden in Washington und denen, die das Regieren übernehmen wollen, ist im Wahlkampf das Hemd näher als der Rock. Beim Gieren nach einflußreichen Posten wollen sie sich nicht durch lästige Gemetzel im fernen Europa stören lassen.

Die entstandene Lücke im Nachschub für den Krieg gegen Rußland will die Friedensnobelpreisträgerin Europäische Union nun ausfüllen, koste es was es wolle, und sei es ein weiteres Absinken der eigenen Wirtschaftskraft. Das Schröpfen der eigenen Bevölkerung im Interesse der »Verteidigung der westlichen Werte« wird auch in diesem Jahr zügellos fortgesetzt. Ob sich die Geschröpften dessen bewußt werden, ist leider noch nicht wirklich erkennbar.

Im Nahen Osten führt die nach westlicher »Werteordnung« als »einzige Demokratie« eingestufte Nuklearmacht Israel einen gnadenlosen Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland, und zündelt gleichzeitig mit »kleineren« Scharmützeln an den Grenzen der Nachbarländer Libanon und Syrien. Der neue israelische Außenminister Katz sprach am Dienstag von einem »Dritten Weltkrieg gegen den Iran und den radikalen Islam«. Israel stehe dabei »an vorderster Front für die ganze Welt«.

Die Ziele des Krieges werden in Israel mit aller Offenheit verkündet. Man will die Hamas vernichten, wird erklärt, und dabei ist man sich dessen bewußt, daß der Einfluß dieser radikalen Palästinenserorganisation mit jedem Bombenangriff, jeder Rakete, jeder Panzergranate wächst, mit jedem Angriffsopfer, das in Gaza getötet oder verstümmelt wird. Trotz aller Propaganda, die auch aus hiesigen Lautsprechern kommt, wird es nicht gelingen, die Ursache für das Sterben allein der Hamas zuzuschieben, ebenso wenig wie die die Schuld an dem Hunger Zehntausender.

Angesichts dieser Entwicklungen ist Abrüstung dringend nötig – sowohl militärische wie auch verbale. Immer mehr Waffen entscheiden weder den Krieg in der Ukraine, noch den in Gaza. Und immer lauteres Kriegsgeschrei verhindert deren Beendigung.

Für die Ukraine kann eine Lösung nur am Verhandlungstisch gefunden werden. Dazu muß ganz klar erklärt werden, unter welchen Bedingungen eine friedliche Lösung erreicht werden kann. Unbedachte Forderungen aus Moskau nach dem Einverleiben ukrainischen Territoriums sind dabei ebenso wenig hilfreich wie der sogenannte »Friedensplan« aus dem ukrainischen Präsidentenbüro.

In Gaza muß der Völkermord durch israelische Truppen und Propagandisten endlich gestoppt werden. Das »Palästinenserproblem« kann nicht durch totale Vertreibung aus Gaza und die weitere Tötung Zehntausender gelöst werden, sondern nur durch Umsetzung der bestehenden Beschlüsse der UNO, vor allem die Gründung eines eigenen Staates für die Palästinenser.

Nur mit weniger Waffen und weniger Kriegsgeschrei kann das neue Jahr einen friedlichen Weg einschlagen.