EU-Atombombe: Barley auf Strack-Zimmermann-Niveau

Die SPD-Europaspitzenkandidatin Katharina Barley zweifelt am Schutz Europas und bringt ein, dass man über eine EU-Atombombe nachdenken müsse. Dazu erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke und Europaspitzenkandidat, Martin Schirdewan:

»Was ist nur mit der SPD los? Barley scheint, beim Karneval ein Kölsch zu viel getrunken zu haben. Mehr Atombomben machen die Welt nicht sicherer. Im Gegenteil, mit allen Atombomben, die es derzeit gibt, kann man die Welt mehr als 150 Mal auslöschen. Barley scheint mittlerweile auf Strack-Zimmermann-Niveau angekommen zu sein. Ich erwarte von einer Sozialdemokratin mehr Willy Brandt und weniger Vorstandschefin von Rheinmetall.

Statt nun über mehr Atombomben nachzudenken, sollte Deutschland unter einer SPD-Regierung nun den endlich den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen.

Die richtige Antwort auf Trumps Unsinn ist nicht atomare Aufrüstung, sondern eine Politik der Deeskalation und zivilen Konfliktlösung, um eine friedliche Alternative zur sich zuspitzenden Blockkonfrontation zu bieten. Dies bedeutet eine politische Ausrichtung, die sich nicht der Logik des Militärischen unterwirft, sondern die Bedrohungen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowohl von innen als auch von außen ernst nimmt. Es wäre vernünftiger, eine EU zu haben, die sich grenzübergreifend zu einer Politik des Ausgleichs, der Abrüstung und sozialer Gerechtigkeit verpflichtet.

Mit dem Säbelrasseln der SPD bleibt die Linke weiterhin die einzige Partei, die eine echte Entspannungspolitik anstrebt, die auf internationalem Recht basiert und den Weg der Diplomatie und der Verhandlung stärkt.«