Stoppt die Aggression gegen Jemen!

Die portugiesische Schwesterorganisation der SFB, der Portugiesische Rat für Frieden und Zusammenarbeit (CPPC) verurteilt in einer Stellungnahme die Bombardierungen der USA und ihrer Verbündeten gegen den Jemen und fordert: Stoppt die Aggression! Stoppt die Eskalation des Kriegs! Frieden und Freiheit für Palästina!

Der Portugiesische Rat für Frieden und Zusammenarbeit (CPPC) verurteilt die jüngsten und andauernden Bombardierungen der USA und Grossbritanniens gegen den Jemen, die nicht nur die Lage des kriegsgebeutelten jemenitischen Volkes verschlechtern, sondern auch einen neuen und gefährlichen Schritt in der Eskalation des Krieges im Nahen Osten darstellen.

Wie sehr die USA auch versuchen, dies zu verschleiern, stellt diese Aggression eine Vergeltung für die Angriffe der jemenitischen Streitkräfte auf die Bewegung von Schiffen, die mit israelischen Interessen im Roten Meer verbunden sind, dar. Diese Angriffe sind eine Form des Drucks auf die israelischen Streitkräfte, das Massaker, das sie an der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen verüben, zu beenden und Israel dazu zu bringen, das Völkerrecht und insbesondere die UN-Resolutionen zur Palästina-Frage zu respektieren und einzuhalten.

Es handelt sich nicht um einen Akt der «Verteidigung des internationalen Handels», wie die USA und ihre Verbündeten ihre Bombardierungen gegen den Jemen – vor allem mit Hilfe großer Mediennetzwerke – zu rechtfertigen versuchen, sondern ein eindeutiger Akt der Verteidigung der von Israel betriebenen Besatzungs- und Kolonisierungspolitik und der Komplizenschaft mit deren Verbrechen.

Die Angriffe der USA und Grossbritanniens auf Jemen folgen auf einen zehnjährigen Krieg in diesem Land, der laut dem Roten Kreuz und den Vereinten Nationen bis zur jüngsten Aggression gegen Gaza die «größte humanitäre Krise der Welt» war. In all diesen Jahren des Krieges vertrat Saudi-Arabien die US- und britischen Interessen in dieser Region, die nun direkt die Verantwortung für die Angriffe übernehmen.

Die CPPC verurteilt die angekündigte Beteiligung Portugals an dieser von den USA und ihren Verbündeten durchgeführten Aggression – denen sich die Europäische Union nun anschließt – und betont, dass sie nicht den Interessen des Friedens, des portugiesischen Volkes und des Nahen Ostens dient und den Grundsätzen der Verfassung der Portugiesischen Republik widerspricht, die in ihrem Artikel 7 die «friedliche Lösung internationaler Konflikte» festschreibt.

Es ist dringend erforderlich, dass die portugiesische Regierung, anstatt zur Verschlimmerung der Situation beizutragen, dazu beiträgt, die Aggression gegen den Jemen sofort zu beenden und sich in die Reihe derjenigen einzureihen, die weltweit den Frieden im Nahen Osten und die Verwirklichung der Rechte des palästinensischen Volkes auf einen souveränen, unabhängigen und lebensfähigen Staat in den Grenzen von vor Juni 1967 mit seiner Hauptstadt in Ost-Jerusalem fordern und das Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge gewährleisten, wie es in mehreren Resolutionen der Vereinten Nationen verankert ist.

CPPC