Die Spaltung der Friedenskräfte überwinden!

Die Schweizerische Friedensbewegung SFB wurde 2022 aus dem Ostermarsch Bern, einem traditionellen Friedensmarsch, ausgeschlossen aufgrund ihrer kritischen Haltung zu den Sanktionen. Noch immer sind die Friedenskräfte der Schweiz gespalten, obwohl eine breite Bewegung gegen Krieg und Aufrüstung nötiger wäre denn je.

Der Krieg in der Ukraine, der nun schon seit zwei Jahren offen geführt wird, hat zum Tod unzähliger Menschen geführt, er hat Tausende in die Flucht getrieben und eine immense Zerstörung verursacht. Der Krieg hatte vor allem im Zusammenhang mit den Sanktionen des Westens zur Folge, dass in den Ländern des Südens die Nahrungsmittelunsicherheit verstärkt wurde und dass die Inflation und die Heizkosten in Europa in die Höhe getrieben wurden. Er hatte auch politische Auswirkungen: Die internationalen Spannungen sind höher denn je, ringsum in Europa sowie in der Schweiz wird aufgerüstet und die Bevölkerung auf Kriegskurs eingestimmt. Unter den Friedensorganisationen erzeugte der Krieg eine grosse Verunsicherung, bestehende Gräben vertieften sich, neue taten sich auf. Auch in der Schweiz zersplitterten sich die Friedenskräfte und schafften es nicht, eine breite Bewegung für echten Frieden in der Ukraine aufzubauen. Die Medien, auch sich als links verstehende, förderten durch ihre hetzerische Berichterstattung diese Tendenzen.

Verhandlungen statt Sanktionen!
Besonders die Schweizerische Friedensbewegung SFB wurde medial stark angegriffen und diffamiert. Es kam zu öffentlichen Anfeindungen durch Aktivisten anderer Friedensorganisationen. In der Folge wurde die SFB nach dem Ostermarsch 2022 in Bern, den sie seit seiner Gründung unterstützte, aus der Trägerschaft ausgeschlossen. Über den Ausschluss wurde die Friedensbewegung nicht informiert. Erst auf Rückfrage gab das Organisationskomitee des Ostermarsches zu bekennen, dass man die SFB «ausgeladen» habe. Als Grund wurden «abweichende Haltungen» genannt. Insbesondere die Position der SFB zu den einseitigen Zwangsmassnahmen gegen Russland, welche die Schweiz übernommen hatte, wurde vom Organisationskomitee nicht gutgeheissen.
Unsere ablehnende Position zu den einseitigen Sanktionen hat sich nicht verändert. Wir betrachten solche Zwangsmassnahmen weiterhin nicht als friedensfördernd, umgekehrt glauben wir, dass sie die internationalen Spannungen anheizen. Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass diese einseitigen Zwangsmassnahmen völkerrechtswidrig sind, dass sie katastrophale soziale Auswirkungen haben und dass sie die Neutralitätspolitik der Schweiz verletzen. Unsere zentrale Forderung im Bezug auf den Ukraine-Krieg lautet stattdessen: Waffenstillstand und Friedensverhandlungen! Auf dieses Ziel müssen die Friedenskräfte hinarbeiten und zu diesem Zweck sind wir auch bereit, mit Organisationen zusammenzuarbeiten, die abweichende Positionen und Einschätzungen vertreten, solange sie ehrlich an Frieden und Gerechtigkeit interessiert sind.
Wir bedauern, dass die Friedenskräfte der Schweiz gespalten sind, und hoffen, dass die Unstimmigkeiten möglichst bald gelöst werden können, damit es uns gelingt, eine möglichst breite Bewegung gegen den Krieg aufzubauen.

Schweizerische Friedensbewegung SFB