24. November 2024

USA legen Veto gegen palästinensische UN-Mitgliedschaft ein

Übernommen von Vereinte Nationen – Regionales Informationszentrum für Westeuropa:

Im Sicherheitsrat ist eine Resolution für eine UN-Vollmitgliedschaft eines palästinensischen Staates am Veto der USA gescheitert.

Zwölf der 15 Ratsmitglieder stimmten mit Ja, die Schweiz und Großbritannien enthielten sich. Der Resolutionstext empfahl der UN-Vollversammlung, einen palästinensischen Staat als 194. Mitglied der Vereinten Nationen anzuerkennen. Dafür wäre zunächst die Zustimmung des Sicherheitsrates nötig.
139 Länder haben einen Staat Palästina anerkannt. Deutschland gehört nicht dazu. Die US-Regierung vertritt die Haltung, erst eine Einigung mit Israel auf eine Zweistaatenlösung könne zu einer palästinensischen UN-Vollmitgliedschaft führen.

Quelle: Vereinte Nationen – Regionales Informationszentrum für Westeuropa

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