BSW stellt Programm zur Europawahl vor
Übernommen von Bündnis Sahra Wagenknecht:
Seit dieser Woche stehen für uns alle Zeichen auf Europawahl und einen starken Wahlkampf! Denn die EU muss wieder zu einer Friedenskraft werden. Wir fordern mehr Diplomatie und eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, wir stehen für eine Politik der Vernunft und sozialen Gerechtigkeit, für Demokratie und Meinungsfreiheit statt übergriffiger Bürokratie und Zensur. Wir wollen ein souveränes und unabhängiges Europa, das sich nicht in einer Konfrontation zwischen den USA und China zerreiben lässt, ein Europa, das in die öffentliche Infrastruktur investiert, statt Motor für Privatisierung und Renditedruck zu sein. Unsere Kandidaten für das EU-Parlament stehen für Kompetenz und Unbestechlichkeit, für den Kampf gegen Finanzkriminalität und Lobbyismus – auch das unterscheidet uns von anderen Parteien. Es geht bei den Europawahlen aber nicht allein um die EU, es geht auch darum, dass in Deutschland endlich eine Alternative entsteht.
Eine Stimme für das BSW am 9. Juni ist ein erster Schritt zur Abwahl der Ampel und für einen politischen Kurswechsel, den unser Land so nötig hat.
Alle Infos zum aktuellen Wahlkampf finden Sie unter bsw-vg.eu .
Quelle: Bündnis Sahra Wagenknecht