Erklärung der DKP: Bundesregierung treibt Deutschland weiter in den Krieg

Die Entscheidung der Bundesregierung, dass der Einsatz deutscher Waffen nun auch gegen Ziele in Russland erlaubt wird, ist eine massive Eskalation. Die Gefahr, dass unser Land Kriegsschauplatz wird, steigt. Die Entscheidung hat eine historische Dimension und wird auch im Bewusstsein vieler Menschen in Russland die fürchterliche Erinnerung an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion wecken.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt dazu: „Wieder dreht die Bundesregierung an der Eskalationsspirale, wieder erweist sich das Zögern von Olaf Scholz als Versuch, den gefährlichen Kriegskurs der Bundesregierung zu vernebeln. Die Bundesregierung handelt in höchstem Maß verantwortungslos und treibt dieses Land immer weiter in den Krieg. Sie kann nur gestoppt werden, wenn es zu einem Erstarken der außerparlamentarischen Kämpfe der Friedenskräfte kommt. Die Kriegstreiber von AfD, CDU und Ampel müssen gestoppt werden. Dazu werden Stimmzettel nicht reichen. Wir versichern den Menschen in Russland angesichts dieser schlimmen Eskalation: Es gibt auch ein anderes Deutschland. Das sagt Nein zum Einsatz deutscher Waffen gegen Russland. Wir werden mit aller Kraft daran arbeiten, dass dieses andere Deutschland seinen Widerstand auf die Straße trägt.“