Die israelische Armee massakriert die Menschlichkeit!
Die israelische Regierung hat die Intensität ihrer monatelangen Massaker im Gazastreifen nochmals erhöht.
Berichten zufolge bombardierte die israelische Armee trotz aller internationaler Warnungen ein Zeltcamp im südlichen Gazastreifen in der Stadt Rafah, in dem vertriebene Palästinenser Zuflucht suchten. Das Camp befindet sich in der zuvor von Israel als „sicher“ erklärten Region Al-Mawasi. Nach ersten Angaben kamen bei den Angriffen mehr als 60 Menschen ums Leben und Hunderte wurden verletzt.
Jede Unterstützung für die Israelische Regierung und Armee müssen sofort beendet werden!
Länder wie die USA, Deutschland und Frankreich, die die seit Monaten andauernden Massaker Israels tolerieren, sind mitschuldig an diesen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Offene Unterstützungserklärungen ermutigen zudem die Regierung Netanjahu. Länder wie die Türkei, die zwar scharfe Kritik an der israelischen Regierung üben, aber ihre wirtschaftlichen Beziehungen fortsetzen, sind mitverantwortlich für die Fortsetzung der Massaker.
Deutschland begann im Oktober letzten Jahres unter dem Vorwand der historischen Verantwortung mehr Waffen an Israels politische Führung zu liefern und die Handelsbeziehungen auszubauen. Menschen, die sich gegen die Massaker aussprechen, werden mit Antisemitismus-Vorwürfen zum Schweigen gebracht, und jede Art zu deutliche Kritik an der israelischen Regierung wird unterdrückt. Selbst jüdische Organisationen und Personen, die sich gegen die Massaker aussprechen, werden des Antisemitismus beschuldigt, um ihre Friedensforderungen zu ersticken. Die deutsche Regierung muss diese Haltung sofort aufgeben, Maßnahmen ergreifen, um die Massaker in Gsza zu stoppen und eine Lösung des Konflikts durch Verhandlungen anzustreben.
Die UNO muss sofort handeln!
Die UNO und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte haben die expansionistischen Politiken und Massaker Israels mehrfach verurteilt. Israel wurde aufgefordert, die notwendigen Schritte für eine Zweistaatenlösung zu unternehmen, trotzdem setzt die politische Führung, die Befehlshaber der Armee ihr zerstörerisches Vorgehen fort. Die UNO muss die Umsetzung ihrer Beschlüsse sicherstellen, die Massaker sofort stoppen und die israelischen Verantwortlichen für Kriegsverbrechen vor Gericht stellen.
Wir stehen an der Seite des palästinensischen Volkes!
Das palästinensische Volk hat das natürliche Recht, sich gegen die seit Jahren andauernde Besatzungs- und Expansionspolitik zu wehren. Die von der UNO anerkannte Zweistaatenlösung ist der erste Schritt, um Frieden in die Region zu bringen. Dazu muss sich Israel sofort aus den besetzten Gebieten zurückziehen und Schritte zur Schaffung der notwendigen Bedingungen für eine Zweistaatenlösung unternehmen. Andernfalls setzt es seine Verbrechen fort. Als Föderation Demokratische Arbeitervereine verurteilen wir die fortgesetzten Massaker Israels aufs Schärfste. Wir fordern ein sofortiges Ende der Angriffe und rufen die deutsche und die türkische Regierung auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen.
Quelle: DIDF