EKA-Erklärung zum 1. Mai 2024

Erklärung der Europäischen Kommunistischen Aktion (EKA) zum 1. Mai 2024; deutsche Übersetzung in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA).

Für die kommunistischen und Arbeiterparteien ist der 1. Mai ein Tag des Kampfes, des Gedenkens an die, die vor uns waren, und der Ehrung derer, die den Kampf fortsetzen werden.

Die arbeitenden Menschen, nicht nur in den Ländern Europas, sondern auf der ganzen Welt, waren in den vergangenen Jahren mit der Unmenschlichkeit und Brutalität des kapitalistischen Systems konfrontiert, das die gesamte Last der steigenden Preise auf die Schultern der arbeitenden Menschen gelegt hat. Durch die gleichzeitige Senkung der Löhne hat sich die Situation der Arbeiterinnen und Arbeiter und anderer ausgebeuteter Schichten in allen Ländern verschlechtert.

Mit ihrer Politik hat die Bourgeoisie nicht nur eine erhebliche Senkung der Reallöhne der Mehrheit der Arbeiterinnen und Arbeiter erreicht, sondern auch die Einführung flexiblerer Beschäftigungsformen, die Abschaffung des Acht-Stunden-Tages und die Erzwingung von immer mehr unbezahlter Arbeit durch die Arbeiterinnen und Arbeiter. Der zunehmende Druck ist nicht nur am Arbeitsplatz zu spüren, sondern in allen Lebensbereichen, wo die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens, des Bildungswesens und der sozialen Sicherheit die Last, die die Werktätigen zu tragen haben, noch erhöht.

Durch ihre gegen die Kleinbauern gerichtete Politik hat die Bourgeoisie die Zentralisierung und Konzentration der Landwirtschaft in den Händen einiger weniger weiter vorangetrieben und die Kleinbauern aus dem Geschäft gedrängt. Sie hat Hunderttausende neuer verarmter Pensionistinnen und Pensionisten hervorgebracht, deren magere monatliche Einkünfte oft nicht für das Lebensnotwendige reichen.

Doch die Hoffnung liegt im Kampf, den die arbeitende Bevölkerung geführt hat. Wo Unterdrückung und Brutalität zugenommen haben, hat sich auch der Widerstand verstärkt. Überall in Europa haben Arbeiterinnen und Arbeiter gestreikt und gekämpft, um das Kapital daran zu hindern, ihre Löhne zu senken, in einigen Fällen haben sie Siege errungen und konnten frühere Errungenschaften verteidigen; überall in Europa haben Landwirte gegen die unmöglichen Bedingungen protestiert, unter denen sie zu arbeiten und zu leben gezwungen wurden. In einer schwierigen Situation, in der die Stärke der bürgerlichen Klassen offensichtlich ist, ist es notwendig, eine koordinierte Antwort auf die Repressionen von Staat, Regierung und Arbeitgebern zu zeigen.

Durch Klassensolidarität, durch die Verknüpfung der verschiedenen Kämpfe, ist es möglich, den Angriffen der Bourgeoisie entgegenzutreten. Es ist nicht nur möglich, für eine Erhöhung der Löhne und Pensionen, für Tarifverträge, für eine Senkung des Pensionsalters und für Arbeitslosenunterstützung zu kämpfen, sondern auch zu gewinnen.

Gleichzeitig mit der Verschärfung des Klassenkampfes in den einzelnen Ländern beobachten wir eine Verschärfung des Kampfes innerhalb des imperialistischen Systems und einen noch härteren Kampf jeder Bourgeoisie um die Ausweitung der Aktivitäten ihrer Monopole und Unternehmen. In diesem Zusammenhang betonen wir die Notwendigkeit für die arbeitenden Menschen, gegen diese Entwicklung zu kämpfen, sich der Politik der EU und der NATO zu widersetzen und sie abzulehnen. Diese Entwicklung findet ihren Ausdruck in der zunehmenden Militarisierung in allen Ländern und in den regionalen Kriegen und Konflikten, die entstehen, vom brutalen Terror gegen das palästinensische Volk bis hin zum anhaltenden imperialistischen Krieg in der Ukraine.

Angesichts des Terrors des Kapitalismus und seiner ständigen Angriffe auf die Völker der Welt erklären wir, dass es so, wie es ist, nicht weitergehen kann – die Zukunft im Kapitalismus kann nichts anderes als weitere Verarmung, Erniedrigung und Unsicherheit beinhalten, und wir betonen die Notwendigkeit eines revolutionären Sturzes der kapitalistischen Ausbeutung durch die Entwicklung des Klassenkampfes und des Kampfes der arbeitenden Menschen für den Aufbau einer neuen, sozialistischen Gesellschaft, die durch die Macht der Arbeiterinnen und Arbeiter gekennzeichnet ist.

Wir, die kommunistischen und Arbeiterparteien der Europäischen Kommunistischen Aktion, senden kämpferische Grüße an die kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeiter der Welt und bekräftigen unsere Verpflichtung, den Kampf der arbeitenden Menschen zu seinem Ende, zum Sozialismus, zu führen.

Es lebe der 1. Mai – es lebe der Sozialismus!