Palästina-Frage: Gerechtigkeit soll nicht dauerhaft abwesend sein

Am Donnerstag, während Israel seine Militäroperationen im Gazastreifen fortsetzte, gab das zehnte Ministertreffen des Kooperationsforums zwischen China und den arabischen Staaten in Beijing eine gemeinsame Erklärung zur Palästina-Frage zwischen China und den arabischen Staaten ab, in der eine Stimme der Gerechtigkeit ertönt, die auf ein baldiges Ende des Gaza-Konflikts sowie eine umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung der Frage drängt.

„Der Krieg kann nicht mehr endlos weitergehen, noch kann es dauerhaft keine Gerechtigkeit geben, und die ‚Zwei-Staaten-Lösung‘ kann nicht willkürlich ins Wanken gebracht werden.“ Dies erklärte Chinas Staatspräsident Xi Jinping in seiner Grundsatzrede bei der Eröffnungszeremonie des Treffens.

In der auf dem Treffen verabschiedeten gemeinsamen Erklärung verurteilten China und die arabischen Staaten die anhaltende Aggression Israels gegen das palästinensische Volk und forderten den Weltsicherheitsrat auf, eine verbindliche Resolution zu verabschieden, um einen sofortigen, umfassenden sowie dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen, die Zwangsumsiedlung des palästinensischen Volkes zu stoppen und die Lieferung von Hilfsgütern in das gesamte Gebiet des Gazastreifens sicherzustellen.

Chinas Überlegungen zur Förderung einer Lösung der Palästina-Frage sind sehr klar: Es geht darum, unmittelbare Prioritäten mit langfristigen Lösungen zu verbinden.

Kurzfristig besteht die vordringlichste Aufgabe darin, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete Waffenstillstandsresolution umzusetzen, einen sofortigen Waffenstillstand zwischen Palästina und Israel herbeizuführen sowie sich um die Linderung der humanitären Krise zu bemühen. Langfristig ruft China die internationale Gemeinschaft auf, zum frühestmöglichen Zeitpunkt einen vollständig souveränen und unabhängigen palästinensischen Staat auf der Grundlage der Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt zu errichten. Nur wenn die Zwei-Staaten-Lösung tatsächlich verwirklicht wird, können die lang gehegten Hoffnungen des palästinensischen Volkes erfüllt, die Sicherheit Israels grundlegend geschützt und der Frieden in der Nahostregion wirklich erreicht werden.

Gegenwärtig wird der Ruf der internationalen Gemeinschaft nach einer Unterstützung von Palästina sowie nach einem Waffenstillstand zur Beendigung des Krieges immer lauter. Vor einigen Tagen gaben Norwegen, Irland und Spanien bekannt, dass sie den Staat Palästina anerkannten, womit nun fast 150 Länder den Staat Palästina anerkannt haben. Dies spiegelt den Wunsch der internationalen Gemeinschaft nach Gerechtigkeit wider.

Die Tragödie des israelisch-palästinensischen Konflikts, die sich bis zum heutigen Tag hinzieht, ist eine Prüfung des menschlichen Gewissens. Die internationale Gemeinschaft muss etwas dagegen unternehmen. China wird weiterhin fest an der Seite der arabischen Länder stehen, um für Gerechtigkeit einzutreten und so schnell wie möglich einen sofortigen sowie bedingungslosen Waffenstillstand zwischen Palästina und Israel herbeizuführen, um einen echten Frieden im vom Krieg zerrissenen Nahen Osten zu erreichen.