BSW-Generalsekretär Christian Leye: „Im klassischen Sinne sind wir links“

Der Generalsekretär des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Christian Leye, betrachtet seine Partei als links. „Im klassischen Sinne sind wir eine linke Partei“, sagte der Bundestagsabgeordnete der Tageszeitung „nd.DerTag“ (Mittwochausgabe). „Denn wir vertreten das, was früher links war – soziale Gerechtigkeit, Umverteilung und Frieden.“ Für viele Menschen außerhalb der Berliner Politikblase hätten jedoch die Begriffe links und rechts ihre Bedeutung verloren. Für sie stehe links für eine bevormundende Politik von oben herab, die ihre Lebensbedingungen nicht verbessert.

Nach dem Erfolg bei der Europawahl sei für das BSW die Frage von Krieg, Frieden und Diplomatie im EU-Parlament zentral und werde auch „entscheidend dafür sein, mit wem wir uns in diesem Parlament unterhaken“. Zur Frage, ob vor Friedensverhandlungen die russischen Truppen die Ukraine verlassen müssten, erklärte Leye, das möge „einem moralisch entgegenkommen, aber als Bedingung ist es unrealistisch“. Beim Vorschlag des russischen Präsidenten Putin, dann zu verhandeln, wenn die Ukraine auf die besetzten Gebiete verzichtet und aus weiteren, noch nicht eroberten Regionen abzieht, sollte Leye zufolge geprüft werden, „ob das alles in Stein gemeißelt ist. Aber das passiert nach meinem Eindruck nicht.“

Zu möglichen Regierungskonstellationen nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburgs sagte Leye, die CDU sei nicht sein Traumpartner, allein schon wegen ihrer Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Allerdings könne es sein, „dass wir Landtage im Osten mit nur noch drei Parteien erleben. Und dann geht es nicht um Wünschen und Wollen, sondern um Verantwortung.“ Koalitionen oder eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss Leye aus.