Übernommen von Zeitung der Arbeit:
Die Militärausgaben innerhalb der NATO steigen weiter an. Erstmals erfüllen rund zwei Drittel der Mitgliedsstaaten die Vorgabe, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Kriegswirtschaft auszugeben. Polen führt diese Liste mit über vier Prozent an, während Spanien mit rund 1,3 Prozent das Schlusslicht bildet. Insgesamt wird erwartet, dass die NATO-Staaten in diesem Jahr rund 1,4 Billionen Euro für militärische Zwecke ausgeben.
Die Zwei-Prozent-Vorgabe wurde 2014 auf einem NATO-Gipfel formuliert, als nur die USA, Großbritannien und Griechenland dieses Ziel erreichten. Seitdem haben alle US-Präsidenten, von Barack Obama über Donald Trump bis hin zu Joe Biden, die NATO-Verbündeten dazu aufgefordert, ihre Militärausgaben weiter zu erhöhen.
In einer Zeit, in der die Völker der Welt dringend Frieden brauchen, zeigt die jüngste Entwicklung der NATO eine massive Tendenz zur Militarisierung des Westens. Insgesamt werden die 32 NATO-Staaten im Jahr 2024 schätzungsweise rund 1,5 Billionen US-Dollar (etwa 1,4 Billionen Euro) für Militarisierung und Aufrüstung ausgeben. Inflationsbereinigt entspricht dies einem Anstieg von 10,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die europäischen NATO-Staaten und Kanada allein verzeichnen sogar ein Plus von 17,9 Prozent.
Unter dem Vorwand der Sicherheit und Verteidigung gegen Russland erhöhen die NATO-Staaten ihre Militärausgaben drastisch. Dieses Wettrüsten dient natürlich nicht dem Schutz der Bevölkerung, sondern vielmehr den Interessen der herrschenden Klasse und der Aufrechterhaltung des imperialistischen Machtgefüges. Die Milliarden, die in Waffen und militärische Ausrüstung fließen, könnten stattdessen genutzt werden, um soziale Ungleichheiten zu bekämpfen, Bildung und Gesundheitssysteme zu stärken und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.
Die NATO, in den letzten Jahrzehnten immer wieder in Interventionen und militärische Kriegseinsätze involviert, stellt eine ernsthafte Bedrohung für den Frieden dar. Denn die NATO ist nichts anderes als ein aggressives Militärbündnis, das in erster Linie auf Abschreckung, militärische Stärke und Aggression setzt. Und eine derartige Politik führt unweigerlich zu einer Spirale der Gewalt und erhöht die Spannungen zwischen den miteinander konkurrierenden imperialistischen Großmächten.
Die Militärausgaben der USA, die mehr als doppelt so hoch sind wie die aller anderen NATO-Partner zusammen, nämlich rund 968 Milliarden Dollar, zeigen deutlich, dass die westliche Welt mit ihrem Rüstungswahn ein gefährliches Machtspiel provoziert. Zum Vergleich: Russlands Militärausgaben werden für 2023 auf rund 109 Milliarden Dollar geschätzt, während China bei 220 Milliarden Dollar liegt. Obwohl Russland und China als Bedrohungen dargestellt werden, tragen insbesondere die USA und ihre Verbündeten dazu bei, die Spannungen weiter anzuheizen. Dadurch besteht die Gefahr, dass ein großflächiger Krieg vom Zaun gebrochen wird, der die bisherigen Konflikte der jüngeren Geschichte in den Schatten stellen könnte.
Und um es noch einmal auf den Punkt zu bringen, allein die sozialen und wirtschaftlichen Kosten des vom Westen provozierten Wettrüstens sind enorm. Während die Rüstungsmonopole Profite in Milliardenhöhe einfahren, leiden die Menschen unter Kürzungen im sozialen Bereich, steigenden Lebenshaltungskosten und einem Mangel an Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. Die Militarisierung des Westens offenbart die Prioritäten der herrschenden Elite, die ihre Macht und ihren Reichtum auf Kosten der breiten Masse sichert. Die Lebensrealitäten der arbeitenden und lohnabhängigen Bevölkerung ihrer Länder interessieren sie hingegen nicht.
Quelle: ORF
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