Die Wahrheit über die „Freiheit der Schifffahrt“ der USA im Südchinesischen Meer

In den letzten Jahren ist die „Freiheit der Schifffahrt“ zu einem häufigen Vorwand für die USA geworden, ihre militärische Macht zu demonstrieren und gemeinsame Militärmanöver durchzuführen. Seit letztem Jahr sind die Philippinen häufig in die Gewässer Chinas um das Ren’ai-Riff und die Huangyan-Insel eingedrungen. Die USA, Japan und die Philippinen hielten ihren ersten trilateralen Gipfel ab und griffen China in der Frage des Südchinesischen Meeres an.

Die USA als Drahtzieher haben wiederholt den Begriff „Freiheit der Schifffahrt“ benutzt. Der Begriff „Freiheit der Schifffahrt“ im „Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen“ ist nicht derselbe wie der Begriff „Freiheit der Schifffahrt“ in den USA. Der Ausgangspunkt des „Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen“ ist die Aufrechterhaltung der globalen Ordnung der Meere. Der Ausgangspunkt der USA ist hingegen die Wahrung der militärischen und diplomatischen Interessen der USA.

In den Augen der USA gilt: „Jenseits der Territorialmeere beginnt die Hohe See“. Daher hat sie auch das Konzept der „internationalen Gewässer“ geschaffen. Die USA sind der „Seerechtskonvention der Vereinten Nationen“ nicht beigetreten, nutzen jedoch den Begriff der „Freiheit der Schifffahrt“, um die sogenannten „übermäßigen maritimen Ansprüche“ anderer Länder anzufechten. Im Wesentlichen setzen sie damit amerikanisches „Familienrecht“ ein, um ihre globale maritime Vorherrschaft aufrechtzuerhalten.

Neben militärischen Aktionen und diplomatischer Rhetorik haben die USA auch einen öffentlichen Meinungskrieg bezüglich des Südchinesischen Meeres begonnen, um der „Freiheit der Schifffahrt“ einen „vernünftigen“ Anstrich zu geben. Nimmt man die „New York Times“ als Beispiel, so hat diese jedes Mal, wenn die Philippinen China provoziert haben, mitgezogen.

In diesem Krieg der öffentlichen Meinung gibt es auch einen häufigen Unruhestifter – amerikanische Think Tanks. Kürzlich veröffentlichte die Asia Maritime Transparency Initiative (AMTI) des Center for Strategic and International Studies (CSIS) einen Bericht über die so genannten „Umweltbedrohungen“ im Südchinesischen Meer. Sie warf China vor, die Umwelt im Südchinesischen Meer zu schädigen. Der Bericht wurde von mehreren US-Medien nachgedruckt. Auf der Webseite von AMTI war zu lesen, dass die Organisation finanzielle Unterstützung aus den USA erhalten hatte. In der Öffentlichkeit wurde sie mit einem „Schatteninstrument“ verglichen, mit dem die US-Regierung die öffentliche Meinung über das Südchinesische Meer manipuliert.

Greg Austin, Forscher am Western Research Institute, sagte, es sei eine große Lüge des Pentagons, dass Chinas Aktionen im Südchinesischen Meer eine Bedrohung für die Handelsschifffahrt darstellten. Tatsächlich hat es dank der gemeinsamen Bemühungen Chinas und der ASEAN-Staaten nie ein Problem mit der Freiheit der Schifffahrt im Südchinesischen Meer gegeben. Die USA förderten unter dem Deckmantel der „Freiheit der Schifffahrt“ die „Hegemonie der Schifffahrt“, die die Hauptursache für die Risiken der See- und Luftverkehrssicherheit darstellt.