EU-Wahlen: KKE erringt 9,3 Prozent

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) hat bei den EU-Wahlen 9,3 Prozent der Stimmen erhalten, was einen bedeutenden Anstieg darstellt. Dies kann durchaus als ein Hoffnungsschimmer für die Arbeiterklasse und die Völker Europas gewertet werden, insbesondere angesichts des zunehmenden Einflusses rechtsextremer Kräfte in anderen EU-Ländern.

Athen. Mit 9,3 Prozent und mehr als 350 000 Stimmen hat die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) bei den Europawahlen am 9. Juni einen bedeutenden Stimmenzuwachs erzielt und damit nicht nur für die Arbeiterklasse und die Volksschichten des Landes, sondern auch für ganz Europa eine durchschlagende positive Botschaft vermittelt. Denn während rechtsextreme, ultrakonservative und rassistische politische Kräfte in den EU-Ländern (Österreich, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Spanien usw.) an Boden gewinnen, ist der wachsende Wahleinfluss der KKE ein Hoffnungsschimmer für die Völker Europas.

Die KKE erhielt bei den Europawahlen 2019 noch 5,35 Prozent, während die Partei bei den griechischen Parlamentswahlen 2023 mit 7,7 Prozent gestärkt wurde. Nach den neuesten Ergebnissen des griechischen Innenministeriums erhält die regierende konservative Neue Demokratie 28,6 Prozent und sieben Sitze im EU-Parlament, die sozialdemokratische Syriza-Progressive Allianz 14,7 Prozent und vier Sitze, die PASOK-Bewegung für den Wandel 12,9 Prozent und drei Sitze, die rechtsextreme Elliniki Lysi 9,5 Prozent und zwei Sitze. Die KKE behält ihre zwei Sitze im Europäischen Parlament, während ihre derzeitigen Abgeordneten, Kostas Papadakis und Lefteris Nikolaou-Alavanos, wiedergewählt werden.

Eine Bewegung gegen das herrschende System „stabilisiert und verstärkt sich“

„Wir danken den Hunderttausenden, die dem Aufruf der KKE gefolgt sind und heute im ganzen Land für unsere Partei gestimmt haben“, betonte der Generalsekretär des ZK der Partei, Dimitris Koutsoumbas, am Sonntag, nachdem die meisten Stimmen bei den Europawahlen ausgezählt waren.

Er dankte auch den Menschen und der Jugend in den großen städtischen Zentren, vor allem in der größten Region des Landes, Attika, die die KKE erneut mit großem Vorsprung als dritte Partei hervorgehoben haben. „Insgesamt verzeichnet die KKE einen weiteren signifikanten Anstieg in Bezug auf die Europawahlen 2019 und in Bezug auf die Parlamentswahlen 2023, wo sie ebenfalls ihre Prozente erhöht hat“, erklärte er.

„Einige positive Prozesse, die seit langem stattfinden und die bei den Parlamentswahlen und in der Arbeiter-/Volksbewegung zum Ausdruck kamen, haben sich bestätigt. Eine Bewegung, die die herrschende Politik, die derzeit von der Regierung der Neuen Demokratie (ND) umgesetzt wird, in Frage stellt, stabilisiert und verstärkt sich“, so der Generalsekretär.

Die Rolle der KKE war immer viel größer als jeder ihrer Prozentsätze

Koutsoumbas betonte, dass „die politische Korrelation für die Bevölkerung negativ bleibt, aber es gibt eine gewaltige Kraft – die KKE – die am nächsten Tag dazu beitragen kann, den Kampf der Arbeiter und des Volkes vor den kommenden schwierigen Zeiten zu organisieren. Die Rolle der KKE war immer viel größer als jeder ihrer Prozentsätze, daher führt ihre Stärkung zu wesentlich stärkeren Kämpfen mit größerer Effektivität unter den spezifischen Bedingungen.“

„Wir glauben“, fügte er hinzu, „dass die große Stimmenthaltung einen bedeutenden Prozentsatz des Protestes gegen die ND-Regierung beinhaltet, sowie der Diskreditierung sowohl des bürgerlichen politischen Systems und seiner Parteien, als auch der EU und ihrer Institutionen, wie dem Europäischen Parlament.“

Quelle: Nikos Mottas via IDC