Unter dem Titel “AfD-Parteitag. ‘Befürchten Image-Schaden für Rüttenscheid’” setzt die WAZ leider ihre Panik- und Angstmache gegen Versammlungen gegen den AfD-Bundesparteitag fort. Zuvor hatte schon Chefredakteur Frank Stenglein in einem ersten Artikel herbeigeschrieben, man solle sich in Rüttenscheid auf “Krawall” einstellen. Dass in der bisherigen Berichterstattung dann, wenn Menschen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen, eher Angst und Schrecken verbreitet werden, als inhaltlich auf die Proteste einzugehen, finden wir bedauerlich.

Daher möchten wir der Panikmache ein paar Punkte entgegensetzen, und die Versammlungen in ein ihnen angemessenes Licht rücken.

Enorme Menschenmassen

Es ist richtig, dass wir als Organisator*innen vieler Protestaktionen zwischen dem 28. und 30. Juni viele Menschen erwarten. Sehr viele sogar und wir freuen uns über jede*n Einzelne*n. Wir planen nichts Geringeres als den größten politischen Protest, den Essen bis dato gesehen hat.

Von der Polizei ist gegenüber den Medien die enorme Zahl von 78.000 Teilnehmenden genannt worden. Allerdings kommt die Zahl zustande, indem die Polizei schlichtweg alle in der Spitze erwarteten Versammlungsteilnehmendenzahlen aufaddiert hat. Völlig außer Acht gelassen wird dabei, dass Personen, die an zwei oder mehr Versammlungsorten teilnehmen, doppelt und dreifach gezählt werden. So wird die Gesamtzahl künstlich aufgebauscht, um bedrohlicher zu wirken.

Verbarrikadieren von Schaufenstern

Im Januar haben sich nach den CORRECTIV-Recherchen 7.000 Menschen der Versammlung gegen Rechts angeschlossen. Sie haben sich friedlich auf dem Rüttenscheider Stern versammelt und sind friedlich über die Rüttenscheider Straße gelaufen. Kein Brandschatzen, kein Krawall, kein gar nichts. Es sind exakt dieselben Menschen, die bereits zu Beginn des Jahres bundesweit auf den Straßen waren, die Ende Juni in Essen erwartet werden. Sie alle eint das Ziel, sich gegen die AfD, ihren Hass und ihre Hetze zu artikulieren. Ganz ketzerisch gesagt: Niemanden interessieren Schaufenster. Der politische Gegner ist die in der Grugahalle tagende in weiten Teilen faschistische und Deportationspläne schmiedende AfD.

Toiletten

Eine große Sorge der befragten Rüttenscheider*innen sei die sanitäre Situation im Stadtteil. Tatsächlich ist die Verfügbarkeit sanitärer Anlagen im Stadtteil katastrophal. Andere Städte in Deutschland sind da deutlich weiter, weil sie das für ein Grundbedürfnis der Bevölkerung anerkennen und städteplanerisch mitgedacht haben. Aber das ist ein anderes Thema und hat mit dem erwarteten Versammlungsgeschehen nichts zu tun. Wir verraten an dieser Stelle nicht zu viel, nur das: An diesem Tag wird es – organisiert durch diejenigen, die hinter den Aufrufen in dieser Stadt stecken – genug Möglichkeit geben, die Notdurft zu verrichten. Rüttenscheid wird nicht zu einer Kloake verkommen.

Stundenweise Sperrung von Straßen

Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserer Demokratie. Sie wiegt schwer und bedingt immer ein Abwägen, sobald Dritte beeinträchtigt sind. Wir können versichern, dass wir immer abwägen. Dermaßen gut, dass in unseren Kooperationsgesprächen mit der Polizei nicht ein einziges Detail am Aufzug beanstandet wurde. Die Rüttenscheider Boutiquen und Läden, die sich Einnahmeausfällen ausgesetzt sehen, möchten wir fragen, wann sie sonst so viel Laufkundschaft auf der Rüttenscheider haben, wie an diesem Wochenende. Nicht einmal Karneval kann da mithalten. Öffnen Sie ihre Läden, laden sie Passierende zum Stöbern ein. Wir wünschen Ihnen trotz, oder eben aufgrund der Versammlungslagen, einen erfolgreichen Tag! Und falls Sie überlegen Ihren Laden zu schließen, dann schließen Sie sich doch gerne unseren Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag an. Wir haben Platz für Sie!

Ursache ist die AfD

Ursache für die Versammlungen ist, dass sich die rassistische und in weiten Teilen faschistische Partei “Alternative für Deutschland” ausgerechnet Essen, ausgerechnet den Ruhrpott als Schmelztigel Deutschlands ausgesucht hat, hier abermals ihren Hass und Hetze nicht nur zu verbreiten, sondern auch weiter zu festigen. Wenn der AfD-Bundesparteitag daher für Geschäfte Auslöser ist, an dem Wochende zu schließen, wäre um so besser, wenn der Parteitag, wie beispielsweise gerade vom Rat der Stadt Essen initiiert, verhindert würde.

Mehr Informationen

Allen, die sich für unsere Proteste interessieren, bieten wir am kommenden Montag eine Informationsveranstaltung zum Programm an. Sie findet am 03.06. um 18 Uhr im Julius-Leber-Haus der AWO, Meistersingerstraße 50, statt. Um Anmeldung via info@essq.de wird gebeten.

Sie können sich auch online unter gemeinsam-laut.de oder auf Instagram unter @gemeinsamlaut informieren und auf dem Laufenden bleiben.

The post Konstruktiver Protest statt Panikmache: Fakten zum geplanten Protestwochenende Ende Juni appeared first on Essen stellt sich quer.