Schweden: Grosse Opposition gegen US-Militärbasen

Eine überwältigende Mehrheit der schwedischen Bevölkerung, 84 Prozent, lehnt es ab, dass ausländische Mächte ohne Kontrolle Militär- und Kriegsmaterial auf schwedischen Militärbasen stationieren dürfen. Dies geht aus einer Meinungsumfrage hervor, die im Auftrag des Schwedischen Friedensrates (SFR) durchgeführt wurde. Aus der Umfrage geht auch die bekannte und starke Opposition gegen Atomwaffen in Schweden hervor.

Mehr als sieben von zehn Schweden glauben, dass Schweden keine militärischen Kooperationsabkommen eingehen sollte, die bedeuten, dass Schweden die Stationierung von Atomwaffen auf seinem Boden verweigern kann, so die von Novus im Auftrag des Schwedischen Friedensrates durchgeführte Umfrage. Das kürzlich von der schwedischen Regierung mit den USA ausgehandelte Abkommen enthält keine Garantien dafür, dass die USA in Friedenszeiten ohne schwedische Zustimmung nicht Atomwaffen auf schwedischem Boden stationieren würden. Aus der SFR-Umfrage geht auch hervor, dass mehr als sieben von zehn Schweden es ablehnen, dass ausländische Mächte schwedisches Territorium für Angriffe auf Drittstaaten nutzen können.

Das sogenannte DCA-Abkommen, das die schwedische Regierung mit den USA ausgehandelt hat, bedeutet unter anderem, dass die USA das ausschliessliche Verfügungsrecht über Militärgebiete auf 17 schwedischen Militärstützpunkten haben, bei denen die schwedischen Behörden auf das Recht zur Kontrolle verzichten. In der Praxis bedeutet dies, dass diese Gebiete Teil des US-Territoriums werden.

Das Abkommen gibt der US-Militärpolizei auch das Recht, jede wahrgenommene Bedrohung dieser exklusiven Gebiete überall in Schweden abzuwehren – auch mit Waffengewalt –, ohne dass die schwedische Regierung dies verhindern kann. Darüber hinaus gibt das Abkommen den USA das Recht, ihre Soldat:innen zwischen ihren Stützpunkten auf schwedischem Boden, in der Luft und auf den Gewässern zu bewegen, ohne dass die schwedischen Behörden darüber informiert werden müssen, geschweige denn Nein zu solchen Bewegungen sagen können.

Der Schwedische Friedensrat ist der Ansicht, dass dieses Abkommen mit so weitreichenden Befugnissen für ausländische Mächte in Schweden zu schnell ausgehandelt wurde und dass die meisten Schwed:innen den wahren Inhalt nicht kennen – oder vielmehr vorenthalten bekommen haben. Dies zeigt auch die Novus-Umfrage, in der mehr als drei von vier Schwed:innen angeben, sie wüssten nicht, was DCA ist. Der Schwedische Friedensrat fordert das schwedische Parlament daher auf, DCA in seiner jetzigen Form nicht zu genehmigen.

Zusammengefasst: Mehr als fünf von sechs Personen (84 %) sind der Meinung, dass es ausländischen Mächten nicht gestattet sein sollte, ohne schwedische Kontrolle Militär- und Kriegsmaterial auf schwedischen Militärbasen zu stationieren. Knapp über sieben von zehn Personen (72 %) sind der Meinung, dass Schweden keine militärischen Kooperationsabkommen eingehen sollte, welche es unmöglich machen, die Stationierung von Atomwaffen auf schwedischem Boden zu verweigern. Knapp drei von zehn Personen (29 %) sind der Meinung, dass ausländischen Mächten gestattet werden sollte, schwedisches Territorium für Angriffe auf Drittländer zu nutzen – hingegen sind fünf von zehn Personen (53 %) nicht dieser Meinung. Knapp über drei von vier Personen (76 %) wissen nicht, was DCA ist.

Schwedischer Friedensrat