Sommer, Sonne, Sowjetmacht

Rede von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), auf dem Sommerfest der PdA: “Sommer, Sonne, Sozialismus”, Wien-Erdberg, 29. Juni 2024

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde!

“Sommer, Sonne, Sozialismus!”, lauten also offenbar unsere aktuellen Forderungen. Böse Zungen behaupten freilich, man könne manches davon nicht beeinflussen oder ändern. Wenn ich etwa verkünde: “Der Himmel blau, die Sonne lacht – das hat die Partei gemacht!”, dann darf man daran berechtigt zweifeln. Man muss aber auch dazu sagen: Das astronomische Kalendarium und die Meteorologie gehören nicht unbedingt zu den Kernaufgaben des revolutionären Klassenkampfes.

Wichtiger ist allerdings: Manche sagen auch, der Sozialismus ließe sich nicht realisieren. Und derjenige Sozialismus, der sich im 20. Jahrhundert sehr wohl realisieren ließ und deshalb auch so bezeichnet wird, funktioniere nicht, weswegen man ihn rundweg ablehnen müsse. Im impliziten Umkehrschluss möchte man daraus folgern: Der Kapitalismus bleibt für immer, Ende der Geschichte.

Gewisse Parteien und Organisationen, die heute zu Unrecht oder zufällig das Adjektiv “kommunistisch” im Namen tragen, haben sich bereitwillig in diese Falle begeben: Die Sowjetunion, so behaupten sie, war nur eine unrechtmäßige Kommandowirtschaft, die “Regime aus dem Osten” waren schreckliche Despotien, Lenin war ein Stalinist und Kuba ist eine menschenrechteverletztende Diktatur, der man erst Demokratie bringen müsse. Logisch, da darf man nicht anstreifen, wenn man als verlässliche Partei der Kapitalismusverwaltung und soziale Stütze der Unterdrückung und Ausbeutung anerkannt werden will. Daher geht’s für diese Parteien nur um ein paar Verbesserungen im Kapitalismus und allenfalls um eine opportunistische Irreführung auf eine abermalige utopische Version eines “Dritten Weges”. Auf diese Weise ist es der so genannten “Kommunistischen” Partei Österreichs gelungen, heute eine objektiv antikommunistische Partei zu sein. Das muss man erst mal schaffen. Und natürlich, es stimmt schon: Eine solche Partei wird mit dem Sozialismus nichts zu tun haben. Insofern verifiziert sich die Prophezeiung vom Ende der Geschichte zumindest rund um die KPÖ. Doch das ist letzlich nichts anderes als Kapitulantentum.

Denn die Geschichte der Menschheit als Geschichte von Klassenkämpfen endet nicht einfach so. Sie endet erst durch die Aufhebung aller Klassengegensätze in der klassenlosen Gesellschaft, vermittelt durch die sozialistische Diktatur des Proletariats, das seine eigene Herrschaft durch die Liquidierung nicht nur der Bourgeoisie, sondern auch der Arbeiterklasse selbst abschafft. Das ist der Punkt, an dem wir von Kommunismus sprechen. Und dies auch nicht in Form eines Endes, sondern des endlichen Anfang der freien Entwicklung der gesamten Menschheit. Denn die bisherigen Klassengesellschaften bilden nur die Vorgeschichte der eigentlichen Menschheitsgeschichte.

Um diese historische Mission der Arbeiterklasse zu ermöglichen, braucht es eine spezielle Partei, eine Partei neuen Typs in Sinne Lenins – die marxistisch-leninistische Kampfpartei der Arbeiterklasse. Die KPÖ ist schon lange keine solche Partei mehr. Deshalb wurde ja unsere Partei, die Partei de Arbeit, gegründet. Und die PdA ist auf dem Weg, jene Partei zu werden, die es im revolutionären Kassenkampf für den Sozialismus braucht. Aber dafür ist noch vieles zu tun.

Erst vergangene Woche war ich mit einer PdA-Delegation auf Einladung der Kommunistischen Partei Griechenlands, der KKE, in Athen und Umgebung. Dort gab’s überaus ausgiebig Sommer, Sonne, Sozialismus – und zum Glück Klimaanlagen. In mehreren bilateralen Treffen, bei Gesprächen mit unterschiedlichen Sektionen und Organisationen sowie auf verschiedenen Ebenen, in Theorie und Praxis, parlamentarisch und außerparlamentarisch, in Partei, Jugend, Frauen- und Gewerkschaftsbewegung wurden uns Einblicke gewährt, wie eine voll entwickelte marxistisch-leninistische Partei aussieht, wie sie sich organisiert, wie sie arbeitet, wie sie den politischen, ideologischen und ökonomischen Klassenkampf führt, wie sie verwurzelt ist in der Klasse, im Volk, in Betrieben, Institutionen und Wohnvierteln. Nicht, dass man alle positiven Dinge einfach kopieren könnte – dies bestimmt nicht -, aber man kann vieles lernen von den Genossinnen und Genossen der KKE, der KNE und der PAME. Wir können sehr froh und auch stolz sein über die enge Beziehung, die zwischen unseren Parteien mittlerweile besteht.

Gemeinsam mit den weiteren Parteien des marxistisch-leninistischen Pols der internationalen kommunistischen Bewegung wird die PdA ihre Aufgaben zu erfüllen wissen. Dazu gehört natürlich auch eine Auseinandersetzung mit dem Frühsozialismus in der UdSSR und Europa – durchaus auch kritisch, wo es angebracht oder sogar höchst notwendig ist. Aber eines werden wir niemals machen, denn wir wissen mit Peter Hacks, dass selbst der “schlechteste” Sozialismus besser ist als der beste Kapitalismus: Wir werden – im Gegensatz zur KPÖ und deren Freunden – unsere Genossinnen und Genossen niemals diffamieren, wir werden sie nicht denunzieren und nicht verraten, nicht die historischen in der Sowjetunion und Osteuropa, nicht die aktuellen in Kuba oder Palästina. Wer zum Klassenfeind überläuft, nur um Ämter und Funktionen zu erhalten, wer in Worten und Taten den Sozialismus diskreditiert, betreibt das Geschäft der Bourgeoisie. Wer sich für die Revolution und den Sozialismus entschuldigen möchte, ist kein Kommunist und keine Kommunistin.

Wir wissen, woher wir kommen – und wir wissen, wohin wir wollen. Wir erfüllen unsere Pflichten gegenüber der Arbeiterklasse in Österreich und weltweit. Der Tag des Sieges über den Kapitalismus und Imperialismus mag gegenwärtig weit weg erscheinen, doch er wird unweigerlich kommen – das kann ich als Marxist-Leninist versprechen. Und dann werden wir feststellen: Sommer, Sonne, Sowjetmacht – das hat die Partei vollbracht; gemeinsam mit der Arbeiterklasse und den unterdrückten Völkern der Erde. – Freiheit!